Affäre Gaddafi

Leuthard erwartet baldige Lösung im Konflikt mit Libyen

Bundespräsidentin Doris Leuthard erwartet eine baldige Lösung des Konflikts mit Libyen und die Freilassung des in Libyen festgehaltenen Schweizers Max Göldi. Zugleich zeigte sich Leuthard verstimmt über den Druck einzelner EU-Staaten.

Der Konflikt zwischen der Schweiz und Libyen sei für die Solidarität der Staaten des Schengenraumes "eine Bewährungsprobe" gewesen, sagte Leuthard nach einem Treffen mit Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer in Wien. "Es braucht noch eine Nachbetrachtung. Einreiserestriktionen stehen jedem Mitglied des Schengenraumes zu", hielt Leuthard fest.

Fischer unterstrich, dass Österreich dafür eintrete, dass der in Libyen gefangen gehaltene Schweizer Geschäftsmann heimkehren könne. In der Diskussion um die Einreiserestriktionen bemühe sich Österreich, zwischen den Positionen zu vermitteln. "Wir unterstützen selbstverständlich, dass ein europäischer Bürger in sein Heimatland zurückkehren kann."

Die Schweiz strich die Namen der 150 bis 180 Libyer auf der "schwarzen Liste" schon gestern Donnerstag. Das verlautete heute Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.

Wie die Nachrichtenagentur SDA aus informierten Kreisen erfuhr, entfernte die Schweiz die Namen bereits am Donnerstag aus dem Schengeninformationssystem. Darauf bezog sich auch Spaniens Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero heute Freitag, als er es begrüsste, dass die Visarestriktionen gegen die Libyer im Schengenraum "aufgehoben worden seien".

Zapatero forderte die libysche Führung auf, nun ihrerseits die Einreiseverbote und Visasperren gegenüber EU-Bürgern aufzuheben. Er hoffe, dass der Konflikt in den "nächsten Stunden oder Tagen gelöst sein wird", sagte Zapatero am Rande des EU-Gipfels weiter.

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