Kriegsmaterial-Exporte

Leuthard: «Die Maschinenpistolen gingen nicht an Kinder»

Bundesrätin Doris Leuthard (Archiv)

Bundesrätin Doris Leuthard (Archiv)

Bundesrätin Doris Leuthard hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, dass die Schweiz Waffen an indische Kindersoldaten liefere. Die Maschinenpistolen würden nur von Erwachsenen bedient, erklärte sie in der «Arena» des Schweizer Fernsehens.

Ausgeliefert wurden zehn Maschinenpistolen, die laut Leuthard aber ausschliesslich in den Händen von Polizisten sind. "Sie benötigen diese zum Schutz von VIPs." Minderjährige seien bei dieser Polizei keine tätig. "Seit 2006 werden dort keine Kinder mehr rekrutiert."

Laut Leuthard sind die Maschinenpistolen zudem so kompliziert konstruiert, dass ein Kind diese gar nicht bedienen könnte.

Am vergangenen Wochenende war publik geworden, dass der Bundesrat eine Waffenlieferung an die Polizei von Chhattisgarh in Indien abgesegnet hat. Gemäss einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sind dort aber auch Kinder in militärische Handlungen verwickelt.

Die 2500 Auslieferungsgesuche, die jedes Jahr beim Bund eingehen, würden sehr restriktiv beurteilt, betonte Leuthard weiter. "Wir sind die strengsten in Europa."

So würden seit Dezember 2008 keine Auslieferungen mehr nach Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten genehmigt, weil dort die Menschenrechte systematisch verletzt würden. Geliefert würden nur noch Ersatzteile und die dazugehörige Munition.

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