Leuthard in Sotschi

Leuthard bei Präsident Medwedew - wirtschaftlicher Aktionsplan

Doris Leuthard und der russische Präsident Dmitri Medwedew

Doris Leuthard und der russische Präsident Dmitri Medwedew

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat anlässlich ihres Treffens mit Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew in Sotschi einen dreijährigen Aktionsplan für die wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit wird die bisherige Kooperation mit Russland ausgebaut.

Leuthard und die russische Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina unterzeichneten am Donnerstag in Sotschi am Schwarzen Meer den Aktionsplan, wie das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) mitteilte. Dieser ergänzt den ersten dreijährigen Aktionsplan, der Ende Jahr abläuft.

Mit dem neuen Plan werde die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Handel, Investitionen und Finanzen ausgebaut, hiess es. Neu hinzugekommen sei die Kooperation bei der Energieforschung und -sicherheit, der Zivilluftfahrt sowie der Vereinfachung von Zollformalitäten. Auch beim Tourismus wollen die Handelspartner ihren Austausch vertiefen.

Der russische Präsident Medwedew und Bundespräsidentin Leuthard zeigten sich erfreut über die Ergebnisse des ersten Aktionsplans, die weitgehend erreicht worden seien, wie EVD-Sprecher Christophe Hans telefonisch aus Sotschi erklärte.

Freihandelsgespräche

Gemäss dem neuen Aktionsplan bemühen sich die zwei Länder, möglichst bald eine Freihandelszone zwischen Russland und der EFTA zu realisieren. Zur Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) gehören die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Auf russischer Seite steht die Zollunion mit Kasachstan und Weissrussland.

Bundespräsidentin Leuthard hoffe auf den Beginn der Verhandlungen bis Ende Jahr, sagte EVD-Sprecher Hans weiter. Der Bundesrat werde demnächst das Verhandlungsmandat auf Kasachstan und Weissrussland erweitern, kündigte Leuthard in Sotschi an. Das Geschäft kommt dann noch vors Parlament.

Jährliche Treffen

Die Praxis der jährlichen Treffen auf Ministerebene werde fortgesetzt, heisst es in dem neuen Aktionsplan weiter. Sie dienten auch geschäftlichen Kontakten zwischen Unternehmen beider Länder.

Grundlagen des neuen Aktionsplans sind das Abkommen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit aus dem Jahre 1994, der 2008 vereinbarte erste Aktionsplan sowie die Abmachungen vom vergangenen September, als Präsident Medwedew auf Staatsbesuch in der Schweiz weilte.

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