EU-Kommissionspräsident

Leidenschaftlicher Appell Barrosos für eigene Wiederwahl

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat einen Tag vor der Abstimmung im EU-Parlament leidenschaftlich für seine Wiederwahl plädiert. Der liberalkonservative Portugiese versprach, sich für die Verwirklichung eines europäischen Sozialmodells einzusetzen.

Damit versuchte er in Strassburg den Sozialdemokraten unter den europäischen Abgeordneten entgegen zu kommen. Diese werfen ihm Führungsschwäche und mangelndes soziales Engagement vor.

Gegen die Kritik, in den vergangenen fünf Jahren im Dienst der EU-Regierungen gestanden zu haben, verwahrte sich Barroso, "Wenn sie eine starke Kommission wollen, die sich den Mitgliedsländern entgegenstellt, sollten sie ihr auch die entsprechende Unterstützung geben".

Das EU-Parlament stimmt mitte Woche über eine zweite Amtszeit Barrosos ab, wobei eine Mehrheit für ihn wahrscheinlich ist. Die Sozialdemokraten wollen sich wahrscheinlich der Stimme enthalten, die Grünen werden wohl gegen Barroso stimmen.

Im Parlament sind Barroso die Stimmen der Christdemokraten, der britischen Konservativen und der Liberalen sicher. Joseph Daul, der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, forderte einen Entscheid zu Gunsten Barrosos, damit dieser "so schnell wie möglich ein neues Kollegium bilden kann".

Allerdings könnte eine Mehrheit auch nach Einschätzung Dauls knapp ausfallen. "Das wird kein Blankoscheck, denn es muss sichergestellt werden, dass Sie in den nächsten fünf Jahren den Erwartungen gerecht werden", sagte Daul.

Die Sozialdemokraten wollten ihr Abstimmungsverhalten noch absprechen, wobei eine Stimmenthaltung als wahrscheinlich galt. Die Grünen wollen mit Nein stimmen. "Wir haben kein Vertrauen in Sie, weil wir glauben, dass Europa mehr braucht, als Sie es bieten können", sagte Fraktionsvorsitzender Daniel Cohn-Bendit.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1