Raserunfall Schönenwerd
Kuschelrichter oder Paragraphenreiter?

Der Prozesstag hatte noch nicht begonnen, als Pierino Orfei schon Schlagzeilen machte. Der Amtsgerichtspräsident erklärte nämlich, juristisch habe die erneute Straffälligkeit nichts zu tun. Wer ist der Richter des Raser-Prozesses in Schönenwerd?

Claudia Landolt
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Damit vertritt Orfei eine diametral entgegengesetzte Meinung wie beispielsweise der Strafrechtsprofessor und SP-Nationalrat Daniel Jositsch, der sagt, dass «grundsätzlich das Nachtatverhalten immer eine Rolle spielt».

«Die Beweisaufnahme ist am dritten Prozesstag, dem Mittwoch, abgeschlossen worden. Darum wird dieses Verhalten nicht mehr berücksichtigt», sagt Staatsanwalt Rolf von Felten.

Geäussert zu dem Zwischenfall haben sich am Wochenende auch die Politiker. Franziska Teuscher sagte: «Diese Männer sind sich ihrer Tat nicht bewusst. Solche unreife Menschen sollten nicht mit einem Auto unterwegs sein dürfen», so die grüne Nationalrätin. Und FDP-Nationalrat Peter Malama fordert: «Solchen Personen gehört lebenslänglich der Fahrausweis entzogen.

Nichts gelernt?

Konkret: Hätten sich die Raser nichts mehr zu Schulden kommen lassen, hätten sie so signalisieren können: «Wir haben unsere Lektion gelernt.» Gemäss Jositsch hätte dies einen positiven Effekt erzeugen können: «Wer eine günstige Prognose hat, kann mit einer Strafmilderung rechnen.»

In Kommentaren diverser Nachrichtenportalen wird der Vorwurf der «Kuscheljustiz» laut. Wer also ist Amtsgerichtspräsident Pierino Orfei? Kuschelrichter oder Paragraphenreiter? Die Aargauer Zeitung durchforstete das Medienarchiv nach den jüngsten Fällen des Amtsgerichtes Olten. Heraus kam: Orfei hatte schon mit (publik gewordenen) Rosenkriegen, lästigen Nachbarstreitigkeiten zu tun. Aber auch der Mordfall von Gretzenbach war «sein» Fall.

Kuriose Fälle

So überredete er die zänkischen Eheleute Fatima und Abdul (Name geändert), die sich gegenseitig verhauen haben, zur einvernehmlichen Scheidung und gleichzeitigem Rückzug der gegenseitigen Strafanträge.

Als in einem Wohnblock ein Mann die ungeliebte Topfpflanze seiner Nachbarin verschwinden liess, was zu einer unschönen Auseinandersetzung führte, konnte er die Angelegenheit mit einem Vergleich beilegen. In seinem Schlussplädoyer gab er ihnen dann mit auf dem Weg, sich «ihrem Alter gemäss» zu verhalten.

Der Freispruch für Burim, dem Hauptverdächtigen im Mordfall Gretzenbach, schien ihm eher schwergefallen zu sein. «Wie können wir Genc für die Anstiftung zum Mord verurteilen, wenn Burim die tat nicht nachgewiesen werden kann?», sprach er.

Im Fall der EHCO-Fahne, die der Wirt der einstigen Fabriçia-Restaurants ohne Bewilligung an der Fassade angebracht hatte, verzichtete Orfei auf einen Schuldspruch.

Einen jungen Mann, der ein Autofreak ist und vor Jahren seinen zivilen Führerschein fälschte, um damit eine Umteilung innerhalb des Militärs zu bewirken, tat er als «jugendlichen Leichtsinn» ab, und fällte ein mildes, aber moderates Urteil.

Mild, aber moderat

Auch milde und verständnisvoll im Sinne einer humanen Einstellung urteilte der Amtsrichter bei einem früheren Drogenabhängigen, der einen bewaffneten Überfall auf die Tankstelle der Autobahnraststätte vorgenommen hatte. Weil er nun aber sein Leben im Griff habe, seinen finanziellen Verpflichtungen nachkomme, wurde die Bewährung ausgedehnt, der Angeklagte muss eine früher bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe absitzen und gemeinnützige Arbeit verrichten. Pierino Orfei sagte: «Sie müssen einmal spüren, wie das ist», es sei eine «allerletzte Chance, die es nicht zu verspielen gelte»