Staatsbesuch

Kurzfristige Einladung: Ueli Maurer besucht Donald Trump im Weissen Haus

Ueli Maurer reist am Donnerstag nach Washington.

Ueli Maurer reist am Donnerstag nach Washington.

Ueli Maurer hat kurzfristig eine Einladung von US-Präsident Donald Trump angenommen. Der Bundespräsident fliegt am Donnerstagmorgen Schweizer Zeit in die USA.

US-Präsident Donald Trump will überraschend den Schweizer Bundespräsidenten Ueli Maurer im Weissen Haus empfangen. Dies teilten Maurers Finanzdepartement sowie das Aussendepartement EDA in einer Medieninformation in der Nacht auf Donnerstag mit.

Die Schweizer Behörden bestätigten damit eine Meldung des "Tages-Anzeigers" vom Mittwochabend. Laut dem offiziellen Communiqué reist Maurer bereits am heutigen Donnerstag nach Washington und trifft sich mit US-Präsident Trump.

Die Zusammenkunft sei auf Einladung des US-Präsidenten erfolgt. Sie sei bereits am WEF 2019 geplant gewesen, aber wegen des "Shut-Downs" in den USA und der damit verbundenen Reiseabsage Trumps nach Davos nicht zustande gekommen.

Während des nunmehr anvisierten Treffens sollen bilaterale Themen erörtert werden, hiess es weiter in der Medieninformation. Unter anderem besprächen die beiden Präsidenten die Möglichkeit für Verhandlungen zwischen der Schweiz und den USA über ein Freihandelsabkommen.

Erster Schweizer Präsidialbesuch im Weissen Haus

Dem Terminkalender des amerikanischen Präsidenten ist zu entnehmen, dass kein gemeinsamer Medienauftritt mit Maurer geplant ist – das Gespräch mit dem Schweizer, das kurz vor 18 Uhr Schweizer Zeit beginnen wird, ist «Closed Press», die Presse ist nicht zugelassen. Allerdings sind solche Vorgaben normalerweise mit Vorbehalt zu geniessen, Trump ist bekannt dafür, dass er seine Meinung ändert.

Maurers Besuch in der US-Hauptstadt wird der erste Präsidialbesuch eines Bundespräsidenten im Weissen Haus sein. 1992 traf sich Bundespräsident René Felber zwar mit dem damaligen US-Präsidenten George Bush. Dies allerdings in seiner Funktion als Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates.

Das Freihandelsabkommen war bereits im Januar 2018 Thema, als sich der US-Präsident mit dem damaligen Bundespräsidenten Alain Berset am Weltwirtschaftsforum in Davos traf. Der ehemalige Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann war stets bemüht, mit den USA in Verhandlungen zu treten. Fünf Wochen vor seinem Rücktritt reiste Schneider-Ammann eigens in die USA, um Trumps Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zu treffen – doch das Treffen platzte in letzter Minute.

Mit dem Besuch in Washington trifft Maurer innert kurzer Zeit erneut einen der ranghöchsten Politiker der Welt. Das ist erstmalig in der Schweizer Geschichte. Ende April hatte Maurer bei einem Staatsbesuch in Peking den chinesischen Präsidenten Xi Jingping getroffen. Die beiden Länder führten Dialoge in rund dreissig Bereichen, darunter Finanz- und Steuerthemen und Menschenrechte. (sda/chm)

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