Städtevergleich - Krise: Wie gehts den grössten Gemeinden?

Mathias Küng

Was erwarten die zehn einwohnerstärksten Gemeinden in diesem und in den kommenden Jahren angesichts der Wirtschaftskrise? Rechnen sie schon 2009 mit Einnahmeneinbrüchen? Schnüren sie Sparprogramme? Solche und weitere Fragen stellten wir den Stadt- bzw. Gemeindeammännern der zehn Kommunen (noch wird keine von einer Frau regiert). Ein Vergleich zeigt, dass sie in guter Verfassung in die Krise «starten».

Zum Teil stehen beachtliche Investitionsprogramme bevor. Aarau etwa investiert bis 2013 fast eine Viertelmilliarde Franken. Die Liste der Projekte sprengt den Rahmen des hier zur Verfügung stehenden Platzes bei weitem. Auch Wettingen hat zahlreiche kleinere Projekte, die in Tranchen von 12 bis knapp 20 Millionen Franken realisiert werden sollen. Zusätzlich sind laut Gemeindeammann Markus Dieth diverse Grossinvestitionen im Tägi in Abklärung. Ein Projektwettbewerb für allfällige Investitionen in Saal, Mehrzweckhalle (Konzert- und Messe- sowie Eishalle), Ertüchtigung des Bestandes sowie einer S-Bahn-Haltestelle Tägi mit einem möglichen Volumen von 50 bis 70 Millionen Franken.

Budget 09: Noch wenig Bremsspuren

Die Antworten zum Budget 2009 sind einmütig: Die meisten erwarten, es zu erreichen bzw. knapp zu erreichen. Aarau rechnet zwar mit quantifizierbaren Mindereinnahmen, aber auch mit Mehreinnahmen in anderen Bereichen (Beteiligungen). Für 2010 peilen sie ausgeglichene Budgets an bzw. eine «schwarze Null». Vereinzelt - etwa in Baden - nähme man laut Stadtammann Stephan Attiger allenfalls auch eine «vorübergehende moderate Erhöhung der Verschuldung» in Kauf. Aarau erwartet 2010 eine Finanzierungslücke. Die will es laut Stadtammann Marcel Guignard aus dem Vermögen der Stadt decken.

Keine Sparprogramme, aber . . .

Von eigentlichen Sparprogrammen will man nichts wissen. Man plane und investiere den Steuerfranken seit Jahren sehr effizient, sagt Suhrs Gemeindeammann Beat Rüetschi stellvertretend für alle. Zofingens Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger sagt es für seine Stadt so: «Der Stadtrat will beim ambitiösen Investitionsprogramm möglichst keine Kürzungen vornehmen.»

. . . auch kaum vorgezogene Investition

Umgekehrt werden aber (Ausnahme vorab Wettingen) auch kaum Projekte früher realisiert. Dies, weil ihr zeitlicher Ablauf aufeinander abgestimmt ist und nicht beliebig verändert wer-den kann - zumal bei vielen Kanton und/oder andere Investoren beteiligt sind. Kommt dazu, so Stephan Attiger: «Konjunkturpakete auf der Stufe der Gemeinden sind sehr schwierig umzusetzen. Zudem wären solche Pakete mit Priorität bei der Exportindustrie und nicht im Baugewerbe notwendig.»

Steuerfuss soll möglichst stabil sein

Die finanzielle Ausgangslage der zehn Kommunen zu Beginn der Wirtschaftskrise ist unterschiedlich. Insbesondere variiert der Steuerertrag stark. Die städtischen Zentren Baden und Aarau stehen diesbezüglich sehr gut da, Wettingen, Rheinfelden und Zofingen gut. Die anderen müssen sich mit weniger bescheiden. Ihr Trost: Sie zahlen auch nichts in den Finanzausgleich.

In den letzten guten Jahren konnten zahlreiche Gemeinden - zum Teil in mehreren Etappen - den kommunalen Steuerfuss senken. Zwischen 2007 und 2009 sank er etwa in Aarau von 98 auf 94, in Baden von 100 auf 95, in Wettingen von 89 auf sehr tiefe 87 Prozent. In Zofingen blieb er stabil bei 102 Prozent. Von den hier verglichenen Gemeinden musste in diesem Zeitraum nur Spreitenbach von 98 auf 101 Prozent gehen. Bei den anderen weniger gut betuchten Gemeinden liegt der Steuersatz etwas höher: zwischen 108 (Oftringen) und 115 (Möhlin) Prozent. Die meisten Kommunen wollen den heutigen Steuerfuss auch in den nächsten Jahren beibehalten. Attiger (Baden): «Er soll mittelfristig (bis 2015) konstant bleiben.» Auch in Aarau soll er bis 2013 gleich bleiben. Vorsichtig formuliert es Heinrich Schöni, Vizeammann von Oftringen: «Den jetzigen Steuerfuss wollen wir, wenn immer möglich, halten.» Ein Anstieg ab 2011 um 3 bis 5 Prozent könnte in Wettingen laut Gemeindeammann Markus Dieth als Folge grösserer Investitionsvorhaben in Betracht fallen. Auch so bliebe die Gemeinde, die keine Stadt sein will, trotzdem sehr steuergünstig.

Eine besondere Lage besteht in Zofingen. Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger geht davon aus, «dass wir den Steuerfuss auch in den nächsten Jahren stabil halten können. Dies auch dann, wenn sich die Stimmberechtigten von Zofingen und Uerkheim für eine Fusion der beiden Gemeinden auf 2011 entscheiden.»

Lesen Sie den gesamten Vergleich am Samstag in der Aargauer Zeitung!