Volksbegehren

Kontrolle der Stimmabgabe soll über das Internet möglich werden

Eine Frau bei der brieflichen Stimmabgabe (Symbolbild)

Eine Frau bei der brieflichen Stimmabgabe (Symbolbild)

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sollen ihre Stimmabgabe über das Internet kontrollieren können. Dies verlangt die Gruppierung «Alpenparlament» mit einer Volksinitiative.

Die Initianten des Volksbegehrens "Ja zur Wahl- und Stimmkontrolle" haben bis zum 31. Juli 2013 Zeit, die nötigen 100'000 Unterschriften zu sammeln. Die Frist ist am Dienstag im Bundesblatt veröffentlicht worden.

Nach dem Willen der Initianten sollen Wahl- und Abstimmungszettel mit einem persönlichen Code ausgestattet werden. Damit könnten die Wählerinnen und Wähler nach den Wahlen oder der Abstimmung ihre Stimmabgabe über das Internet kontrollieren.

Für das Initiativkomitee zeichnen Martin und Katharina Frischknecht vom Alpenparlament verantwortlich. Die Gruppierung war im Kanton Bern zu den Nationalratswahlen angetreten, aber chancenlos geblieben. Laut ihrer Homepage setzt sie sich für eine gesunde Lebensweise, Naturheilkunde und die Bewahrung der Umwelt ein.

Die Mitglieder des Alpenparlaments bezeichnen sich als eine Gruppe von Freidenkern, "frei von jeder konfessionellen, politischen und gesellschaftlichen Bindung". Es handelt sich bereits um die zweite Volksinitiative, die das Alpenparlament lanciert. Die andere verlangt, dass Stimmberechtigte, die an Abstimmungen oder Wahlen teilnehmen, mit einem Steuerabzug belohnt werden.

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