Haushalt

Kommission will EU-Budget um knapp 6 Prozent erhöhen

EU-Kommissin will vollere Kassen (Symbolbild)

EU-Kommissin will vollere Kassen (Symbolbild)

Der Haushalt der Europäischen Union (EU) soll im kommenden Jahr kräftig steigen. Die Zahlungen müssen nach Vorstellung der EU-Kommission um 5,9 Prozent auf 130,1 Milliarden Euro wachsen, teilte Haushaltskommissar Janusz Lewandowski in Brüssel mit.

Der polnische Kommissar verteidigte die Ausweitung des europäischen Budgets: "Das ist gut für ein Europa, das in der Phase der Nach-Rezession ist, es trägt zur realen Wirtschaft bei."

In Verpflichtungsermächtigungen soll der EU-Haushalt im nächsten Jahr 142,6 Mrd. Euro umfassen, was einer Steigerung um 2,2 Prozent gegenüber diesem Jahr entspricht. Die Ermächtigungen beinhalten mögliche Ansprüche aus allen EU-Programmen.

Die Struktur- und Kohäsionshilfen für strukturschwache Regionen sollen um 17,8 beziehungsweise 13,1 Prozent steigen, schlägt die Kommission vor. Die Agrarausgaben würden stabil bleiben und mit 45 Prozent noch immer den grössten Anteil des EU-Haushalts ausmachen.

Für das 7. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung möchte die EU-Kommission nächstes Jahr 13,9 Prozent mehr ausgeben, nämlich 8,6 Mrd. Euro. An diesem Programm beteiligt sich auch die Schweiz.

Ab 2011 können Schweizerinnen und Schweizer neu an den EU-Bildungs- und Jugendprogrammen teilnehmen. Hier sind nach dem Vorschlag der EU-Kommission ebenfalls Erhöhungen vorgesehen. "Lebenslanges Lernen", unter das auch die Erasmus-Stipendien fallen, wird um 2,6 Prozent auf 1,1 Mrd. Euro aufgestockt. "Jugend in Aktion" erhält 2011 Mittel von 127 Mio. Euro (plus 1,6 Prozent).

"Mehr als 20 Prozent der jungen Menschen in Europa sind ohne Beschäftigung", sagte Lewandowski. Deshalb solle die Aufstockung des EU-Haushalts in diesen Bereichen den jungen Erwachsenen helfen, sich mittels Aus- und Fortbildung sowie Austauschprogrammen für ihre berufliche Karriere zu rüsten.

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