Kommentar
Bundesrat genehmigt Tardoc wieder nicht: Es bleibt eine allerletzte Chance
Weil der Bundesrat steigende Kosten befürchtet, lehnt er auch die neueste Version des Ärztetarifs Tardoc ab. Was nun bleibt, ist eine allerletzte Chance, um zu zeigen, dass ein partnerschaftliches System funktioniert.
Bundesrat Berset entkräftete gleich mehrfach den Vorwurf, der ihm nach dem Entscheid, den Tardoc nicht zu genehmigen, anhaftet: das System verstaatlichen zu wollen. Er beteuerte, dass er eine partnerschaftliche Lösung anstrebe: «Wir wollen den Tarif genehmigen können, wirklich.» Doch seien wichtige Vorgaben nicht erfüllt, hauptsächlich die Kostenfrage. Mit dem gestrigen Entscheid hat Berset endlich Klarheit geschafft: Der Tardoc würde gemäss Simulationen zu Mehrkosten von mehreren hundert Millionen Franken führen pro Jahr. Ein No-Go.
Die Kommunikation verpackte er in Watte, bedankte sich bei den «konstruktiven» Kräften, die den Tarif «weit gebracht» hätten. Denn die Wut über die Nichtgenehmigung ist gross. Zeit und Geld, welche der Ärzteverband FMH und der Kassenverband Curafutura ins Projekt gesteckt haben, sollen nicht umsonst sein.
Berset sagte, es fehle wenig, eine Genehmigung sei möglich. Die gute Nachricht: Es gebe kein Vetorecht für Tarifpartner wie Santésuisse, die abseits stehen und die Lösung sabotieren. Die Verbände haben es in der Hand. Wenn der Tarif inhaltlich stimmt, genehmigt ihn der Bundesrat. Es ist dies ein Steilpass – und eine allerletzte Chance, um zu zeigen, dass ein partnerschaftliches System funktioniert.
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