Kolumne Café Fédéral
Wenn Österreich die Schweiz kopiert: Von Anti-Raser-Gesetzen, die dann doch nicht so streng sind

Strafen und Massnahmen «nach dem Vorbild der Schweiz», das wollte die Verkehrsministerin Österreichs eigentlich. Herausgekommen ist etwas anderes.

Sven Altermatt
Sven Altermatt
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Übersetzte Geschwindigkeit: Das Thema Raserei gibt viel zu reden. Auch in anderen Ländern.

Übersetzte Geschwindigkeit: Das Thema Raserei gibt viel zu reden. Auch in anderen Ländern.

Bild: Alessandro Della Valle/Keystone

Sie sind der politische Exportschlager schlechthin: harte Strafen für Strassenrowdys. Die Schweiz gilt als Erfinderin strenger Anti-Raser-Gesetze. Vor acht Jahren trat hierzulande das Paket Via Sicura in Kraft, initiiert einst von SP-Verkehrsminister Moritz Leuenberger. Seither können Raser mit bis zu vier Jahren Gefängnis bestraft werden. Während in der Schweiz über Feinjustierungen (oder freilich auch mal über Aufweichungen) des Programms debattiert wird, stehen andere Länder da noch ganz am Anfang.

Österreich zum Beispiel. Hier will Verkehrsministerin Leonore Gewessler die Raser nun ebenfalls härter anpacken. Anleihen nimmt sie vom Nachbarland. «Nach dem Vorbild der Schweiz», so liess die Ministerin noch im vergangenen Herbst vollmundig verbreiten, sollen die Strafen und Massnahmen angepasst werden.

Sanktionen sind viel weniger streng

Unterdessen sind solche Referenzen nicht mehr zu hören, wie Beobachter in Wien genüsslich feststellen. Kein Wunder: Experten haben aufgezeigt, dass die geplanten Sanktionen beileibe nicht so streng sind wie jene der Schweiz.

«An eine gerichtliche Strafbarkeit des Rasens und der illegalen Strassenrennen wird nicht gedacht», zählte ein Verkehrsanwalt jüngst in der Zeitung «Die Presse» als Beispiel auf. Und statt mit Gefängnis müssten extreme Raser in Österreich auch fortan höchstens mit einer Geldstrafe von 5000 Euro rechnen. Einmal mehr zeigt sich: Die Kopie kommt selten ans Original heran.