Solothurn

Keine Chance für Anwohner

Die Anwohner des ehemaligen Kofmehl-Areals rühren mit der grossen Kelle an, doch die Bauherrschaft gibt nicht klein bei. Nach dem Regierungsrat gibt nun das Verwaltungsgericht grünes Licht für den Bau des Coop-Einkaufszentrums.

Patrick Furrer

Einsprecher Hans Bühlmann ist der einsame Verlierer, auch wenn er sich im Namen der ganzen Anwohnerschaft des ehemaligen Kofmehlareals gegen den Bau des 6500 Quadratmeter grossen Centers und den Teilzonen- und Gestaltungsplan gewehrt haben will. Nach dem Regierungsrat gibt nun auch das Verwaltungsgericht seiner vielpunktigen Beschwerde keine Zustimmung. Davon, dass die Anwohner übergangen worden seien, die Center-Grösse übertrieben und gefährlich viel Verkehr zu befürchten sind, wollten die Richter nichts wissen. Sie haben geurteilt: «Die Beschwerde wird abgewiesen. Hans Bühlmann hat die Kosten des Verfahrens von 3000 Franken zu bezahlen.»

Coop freut sich indes noch hinter vorgehaltener Hand. «Wir müssen jetzt erst einmal die Beschwerdefrist abwarten», so der Leiter Immobilienprojekte, Heinrich Beer. «Dann schauen wir weiter.»

Coop will so bald wie möglich bauen

Noch steht es Einsprecher Bühlmann frei, die Beschwerde ans Bundesgericht weiterzuziehen. Billig kommt ihn das Ganze schon jetzt nicht. Für eine Stellungnahme war er bis Redaktionsschluss nicht erreichbar. Abgesehen von dem möglichen Weiterzug wird Coop auch noch das entsprechende Baugesuch eingeben müssen. Klar ist laut Beer: Der Konsumriese will nach wie vor bauen - und das «so bald wie möglich».

Die Müh des Anwohners erweist sich also als vergebens. Beispielsweise verneint das Gericht, dass Bühlmann Dokumente vorenthalten oder die Vorschriften über das Mitwirkungsverfahren nicht eingehalten worden seien. Diese «Rüge» sei nicht berechtigt. Eine Mitwirkungsveranstaltung für die Anwohner habe stattgefunden. Die Stadt habe sich zwar mit einer Minimalform der Mitwirkung begnügt, was aber die gängige Praxis und nicht bundesrechtswidrig sei.

Viele Aspekte - keine einzige Zustimmung

Ein wesentlicher Aspekt der Beschwerde war die Höhe und Grösse des zu bauenden Centers. Schon am Augenschein Anfang Juli klagte Bühlmann, das Projekt sei «überdimensioniert, und vor allem viel zu hoch» (wir berichteten). Das Gericht wiederum führt an, dass der auf dem Areal gültige Gestaltungsplan für Dachgeschosse eine Höhe von 17 Meter erlaubt. Gemäss den Bauplänen sei dieser Wert leicht unterschritten. Ein Unterkellerung kommt aufgrund belasteten Bodens nicht in Frage,

Ausserdem soll laut dem Einsprecher die Erschliessung mit Auto, Fahrrad oder Töff und der Mehrverkehr ungenügend berücksichtigt worden sein. Der Knoten Allmendstrasse etwa sei schon im Jahre 2018 überlastet, für die weiter südlich liegenden sehe es noch schlechter aus. Schon heute käme es auf der Westtangente regelmässig zu Staus. Allerdings - so das Gericht - haben diese ungünstigen Entwicklungen nichts mit dem Betrieb des Coop zu tun. Ausserdem weise das Verkehrsgutachten dem übergeordneten Strassennetz eine ausreichende Kapazität zu. Auch beim öffentlichen Verkehr bekam der Beschwerdeführer nicht Recht. Er hatte bemängelt, die Bus- und auch Zughaltestellen seien zu weit weg, die Qualität des öffentlichen Verkehrs und der Anschlüsse damit zu niedrig. Ein 9-Minuten-Takt könne zwar nicht erreicht werden, antwortet das Gericht, der ÖV-Anschluss sei aus standortspezifischen Gründen dennoch «als erfüllt zu betrachten».

Auch weitere Beschwerden bezüglich Zweckmässigkeit, Ortsbild, Grünfläche oder Standortkriterien fanden vor Gericht keinen Anklang. Als «nicht haltbar» erklärte es sogar die Forderung nach einer Fassadengestaltung zur Vermeidung von Schallreflexionen oder nach einem gänzlichen Verbot nächtlicher Warenanlieferungen. Dazu bestehe keine Rechsgrundlage. Bleibt abzuwarten, ob Hans Bühlmann sein Recht auf Einsprache noch wahrnimmt.

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