Es war ein ungünstiges Bild, das Offiziere der Schweizer Armee samt Anhang letzten Dezember abgaben. Mehrere Dutzend von ihnen, so berichtete Anfang Jahr der «SonntagsBlick», schlugen sich am schwedischen Buffet im Berner Nobelhotel Bellevue die Bäuche mit Speis und Trank voll. Auf einem heimlich geschossenen Bild war ein Offizier in Uniform zu sehen, der sich an Häppchen und Weisswein gütlich tat. Finanziert wurde der Anlass von der schwedischen Botschaft in Bern und dem Kampfjethersteller Saab.

Die nordländische Sorge um das leibliche Wohl der Schweizer Offiziere und ihrer Frauen war allerdings nicht ganz selbstlos. Die Schweden wollen der Schweiz zum wiederholten Mal ihren Kampfjet Gripen verkaufen.

Recherchen zeigen: Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) will dieser bisher erlaubten Unsitte den Garaus machen. Sie hat neue Handlungsrichtlinien erlassen, die den VBS-Mitarbeitern und somit auch Berufsoffizieren verbietet, Einladungen von Rüstungsfirmen anzunehmen.

Amherds Kommunikationschef Renato Kalbermatten bestätigt: «Wir wollen damit dem Vorwurf von Interessenkonflikten im Projekt Air2030 entgegenwirken. Konkret geht es darum, dass VBS-Mitarbeitende nicht an Veranstaltungen teilnehmen, bei denen die in das Projekt Air2030 involvierten Herstellerfirmen als Organisatoren oder Sponsoren auftreten.»

Es drohen Sanktionen

Air2030 ist das milliardenschwere Rüstungsvorhaben, mit dem die Armee neue Kampfflugzeuge und ein neues System für bodengestützte Luftverteidigung beschaffen will. Bis zu 8 Milliarden Franken sollen dafür ausgegeben werden. Kein Wunder, dass Anbieter solcher Systeme alles daransetzen, als Lieferant zum Zug zu kommen.

«Es geht um Einladungen von Staaten, die in das Projekt Air2030 involviert sind», sagt Kalbermatten. Betroffen seien beispielsweise Empfänge, Konferenzen oder Ausstellungen. «Das Kriterium ist, dass die Herstellerfirmen als Organisatoren oder Sponsoren mitwirken oder auftreten.»

Die Regelung gelte für Mitarbeitende des Bereichs Verteidigung, des Rüstungsbeschaffers Armasuisse sowie des VBS-Generalsekretariats, so Kalbermatten. Wer sich nicht daran halte, werde sanktioniert.

Derzeit im Rennen um einen der Grossaufträge zu Air2030 sind Deutschland (Eurofighter), Frankreich (Rafale), Schweden (Gripen) und die USA (F-35, Super Hornet), die der Schweiz Kampfjets verkaufen wollen. Nach dem Rückzug Israels als möglicher Lieferant einer Luftabwehr sind hier noch Frankreich (Eurosam) und die USA (Raytheon) im Rennen.

Die neue Weisung bedeutet also unter anderem, dass sich VBS-Mitarbeitende nicht mehr von den Botschaften dieser Staaten einladen lassen dürfen. Solche Anlässe etwa an den Nationalfeiertagen waren bisher immer sehr beliebt. Golfturniere oder Flugshows sind weitere Anlässe, mit denen Hersteller das VBS-Personal ködern.

Die neue Bundesrätin ist offensichtlich bemüht, ein radikales Umdenken im VBS herbeizuführen. Jahrzehntelang liess die Departementsführung vorab den hohen und höchsten Offizieren und Beamten viel Spielraum, wenn es um den Umgang mit Einladungen oder Spesen ging. Schon Amherds Vorgänger Guy Parmelin (SVP) zog nach den öffentlich gewordenen Spesenexzessen die Schraube an. Amherd legt im Bestreben, einen Kulturwandel herbeizuführen, nun noch einen Zacken zu.

Ins gleiche Kapitel gehört der kürzlich ergangene Auftrag des Chefs der Armee Philipp Rebord an seine Kommandanten, mögliche Interessenkonflikte bei ihren Leuten abzuklären. Es gehe nicht darum, eine «Fichenaffäre» zu produzieren oder Gesinnungsterror auszuüben, betont Armeesprecher Daniel Reist. Sondern darum, mögliche Interessenkonflikte von Leuten zu erkennen, die beispielsweise Lobbyistenmandate haben oder in Auftragsvergaben involviert sind. Stelle ein Kommandant derartige Konstellationen fest, werde er beispielsweise mit Umteilung der fraglichen Leute reagieren. Die Massnahme ist auch als Sensibilisierungsaktion zu verstehen: Es gibt Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen.

Offiziere mit Rüstungsmandaten

Es kam bisher immer wieder vor, dass hohe Berufsoffiziere Mandate von Firmen hatten, die der Armee Rüstungsgüter verkaufen. Dem soll nun der Riegel geschoben werden, im Interesse der Glaubwürdigkeit der Armee. Das Desaster um den Gripen, der am Stimmvolk scheiterte, soll sich nicht wiederholen.

Verteidigungsministerin Amherd ist nicht die Einzige, die ihre Leute auf maximale Unabhängigkeit trimmt. Kürzlich haben auch die Sicherheitskommissionen von National- und Ständerat entschieden, sämtliche Einladungen von Kampfjetfirmen abzulehnen.