E-Voting
Kantonsregierung will E-Voting ausbauen

Alle im Kanton Zürich stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und -schweizer sollen elektronisch abstimmen können.

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In 13 Gemeinden im Kanton Zürich können die Stimmberechtigten inzwischen auch elektronisch abstimmen. Mit dabei seit dem Start des E-Voting-Pilotprojekts im Jahr 2004 sind die Städte Bülach und Schlieren sowie Bertschikon. 2008 kamen Mettmenstetten, Kleinandelfingen, Boppelsen, Bubikon, Thalwil, Männedorf, Fehraltorf und Maur sowie die Zürcher Stadtkreise 1 und 2 und der Winterthurer Stadtkreis Altstadt dazu. Laut dem Regierungsrat haben bisher alle beteiligten Gemeinden positive Erfahrungen gemeldet. Keine «möchte auf diese Abstimmungsmöglichkeit mehr verzichten», schreibt die Regierung in der Antwort auf eine Anfrage von SVP-Kantonsrat Claudio Zanetti (Zollikon).

Nach Angaben des Regierungsrats nutzten bei den bisherigen Abstimmungen rund 20 bis 25 Prozent der Stimmberechtigten in den Versuchsgemeinden die Möglichkeit, die Stimme auf elektronischem Weg abzugeben.

Am 13. Juni 2010 sollen erstmals auch die Auslandschweizer der 13 Zürcher E-Voting-Gemeinden elektronisch abstimmen können, hält der Regierungsrat in seiner Antwort weiter fest. Der Bund fördere «aktiv den Einbezug von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern mittels elektronischer Stimmabgabe in allen Kantonen». Dabei sollen die Systeme der drei E-Voting-Pilot-Kantone in der Schweiz - Zürich, Genf und Neuenburg - genutzt werden.

Laut dem Regierungsrat verhandeln zurzeit unter Leitung der Bundeskanzlei sieben Kantone «für eine entsprechende Mitbenutzung des E-Voting-Systems des Kantons Zürich». In diesem Zusammenhang befasse sich der Kanton Zürich auch damit, den Auslandschweizern aller Zürcher Gemeinden das elektronische Abstimmen zu ermöglichen. Der Zeitpunkt für die Verwirklichung dieses Ausbauschrittes sei aber noch offen.

Das E-Voting-Vorhaben hat im Kanton Zürich in der ersten Phase - von 2004 bis 2006, mit weiteren Testabstimmungen bis 2008 - Projektkosten von rund 5,5 Millionen Franken verursacht, wie der Regierungsrat in seiner Antwort weiter bekannt gibt. Die seit Abschluss des Pilotprojekts jährlich wiederkehrenden Kosten für die Durchführung der weiteren Abstimmungen betragen rund 300 000 Franken.

Für den Ausbau des E-Votings auf 13 Gemeinden hat der Regierungsrat einen Kredit von rund 2 Million Franken bewilligt. Die Zukunft des E-Votings hängt vom Bund ab. 2011 muss die Landesregierung entscheiden, ob sie die bisher verfügte Obergrenze von 10 Prozent der Stimmberechtigten, die bei E-Voting mitmachen können, erhöhen oder allenfalls ganz aufheben will.

Von diesem Entscheid hänge auch die Weiterentwicklung des E-Votings im Kanton Zürich ab, so der Regierungsrat. Seiner Einschätzung nach müssen die Möglichkeiten der politischen Beteiligung in der Schweiz mit den sich ändernden Lebensgewohnheiten der Bürger Schritt halten. Gerade das E-Voting erleichtere die Stimmabgabe «in einer immer mobileren Gesellschaft und bei einer ständig steigenden Zahl von stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern». (wi)

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