Flüchtlinge
Kantone müssen sich auf steigende Flüchtlings-Zahlen vorbereiten
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat die Kantone in einem Brief aufgefordert, Vorkehrungen für einen raschen und starken Anstieg der Flüchtlingszahlen zu treffen.
Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze.
Die Kantone seien in dieser Woche in einem Brief darauf hingewiesen worden, "dass die Brandbreite der Zuweisungen in den nächsten Wochen stark erhöht werden könnte", bestätigte das SEM gegenüber der Nachrichtenagentur sda einen Bericht der "NZZ" vom Mittwoch. Der Grenzkanton St. Gallen ist schon weit mit den Vorbereitungen und fordert den Bund auf, seine Aufgaben wahrzunehmen.
Seit Frühling 2015 habe der Bund die Unterbringungskapazitäten für neu eintreffende Asylsuchende von 2400 auf 3100 Plätze erhöht. Zudem seien zusätzliche Dolmetscher rekrutiert worden, heisst es im Brief. Der Bund rechnet aber im 2015 weiterhin mit rund 29'000 Asylgesuchen. Dieser Wert könne aber um 2500 Gesuche über- oder unterschritten werden.
Rascher Anstieg möglich
Der Bund prüfe im Sinne einer Eventualplanung weitere Möglichkeiten - auch solche, die nicht den üblichen Anforderungen an Grösse und Infrastruktur entsprächen.
Bund und Kantone seien aber "angesichts der Unwägbarkeit der gegenwärtigen Situation" darauf angewiesen, Vorkehrungen für einen raschen und starken Anstieg der Gesuchszahlen zu treffen. In den kommenden Tagen sei nicht auszuschliessen, "dass vermehrt Asylsuchende von Osten in die Schweiz einreisten".
Wie solche Vorbereitungen aussehen könnten, zeigt sich aktuell im Kanton St. Gallen: In den letzten Tagen seien über die Ostgrenze täglich bis zu 80 Flüchtlinge eingetroffen, heisst es in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme der St. Galler Regierung zu einem dringlichen Vorstoss.
Ersatzplätze für überlastete Bundeszentren
Die Kantonspolizei hat ein Lagezentrum eingerichtet, in dem Meldungen über Flüchtlingsbewegungen gesammelt werden. Eine Arbeitsgruppe traf erste Absprachen über Transportkapazitäten, Notunterbringungen und medizinische Betreuungen.
Am Grenzbahnhof Buchs wurde ein altes Postgebäude als Triage-Stelle in Betrieb genommen. Die Reaktionszeit betrage zwei bis vier Stunden, deshalb sei es wichtig, die Vorbereitungsarbeiten frühzeitig durchzuführen, heisst es.
Der Kanton St. Gallen rechnet damit, dass er vorübergehend Plätze als Ersatz für die bereits jetzt voll ausgelasteten Empfangszentren des Bundes bereitstellen müsste. Die Gemeinden haben deshalb zusätzliche Unterkunftsmöglichkeiten, unter anderem in Zivilschutzanlagen, vorbereitet.
Forderung aus St. Gallen
Das SEM solle mehr Plätze schaffen und dafür sorgen, dass die Asylsuchenden rasch an andere Kantone verteilt würden, fordert die St. Galler Regierung. Zudem müsse der Bund die Kosten für die vorübergehende Unterbringung übernehmen. Der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements werde deswegen beim Staatssekretariat für Migration "intervenieren".
