Flüchtlinge
Kantone müssen sich auf steigende Flüchtlings-Zahlen vorbereiten

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat die Kantone in einem Brief aufgefordert, Vorkehrungen für einen raschen und starken Anstieg der Flüchtlingszahlen zu treffen.

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Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze.

Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze.

Keystone

Die Kantone seien in dieser Woche in einem Brief darauf hingewiesen worden, "dass die Brandbreite der Zuweisungen in den nächsten Wochen stark erhöht werden könnte", bestätigte das SEM gegenüber der Nachrichtenagentur sda einen Bericht der "NZZ" vom Mittwoch. Der Grenzkanton St. Gallen ist schon weit mit den Vorbereitungen und fordert den Bund auf, seine Aufgaben wahrzunehmen.

Seit Frühling 2015 habe der Bund die Unterbringungskapazitäten für neu eintreffende Asylsuchende von 2400 auf 3100 Plätze erhöht. Zudem seien zusätzliche Dolmetscher rekrutiert worden, heisst es im Brief. Der Bund rechnet aber im 2015 weiterhin mit rund 29'000 Asylgesuchen. Dieser Wert könne aber um 2500 Gesuche über- oder unterschritten werden.

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Ungarn geht mit Wasserwerfer und Tränengas gegen Flüchtlinge vor
Ungarn geht mit Wasserwerfer und Tränengas gegen Flüchtlinge vor
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Eine Familie aus Syrien an der Grenze zwischen Serbien und Kroatien in der Nähe von Tovarnik.
Grenzzaun.
Menschen sitzen im Übergangslager an der Grenze bei Horgos, Serbien.
Junge Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze
Flüchtlinge an der Grenze zwischen Serbien und Kroatien in der Nähe von Tovarnik.
Das Übergangslager bei Horgos.
Die Menschen schreien Parolen.
Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze vor Kroatien.
Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze, die nun mit Stacheldrähten geschlossen ist.
Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze.
Eine Frau an der serbisch-ungarischen Grenze in der Nähe von Horgos.
An der österrreichisch-ungarischen Grenze kontrollieren Polizisten die Durchfahrt.
Flüchtlinge erreichen Esslingen in einem Spezialzug.
Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze, die nun mit Stacheldrähten geschlossen ist.
Stacheldraht an einem Bahnwagon: so wird die Grenze zwischen Ungarn und Serbien bei Roszke geschlossen.
Ein Polizist bewacht einen beschädigten Teil des Zauns, der die Grenze zwischen Ungarn und Serbien abschliessen soll.
Migranten warten auf der serbischen Seite der Grenze.
Polizisten und Soldaten kontrollieren die Papiere von festgehaltenen Migranten in Roszke.
Ungarische Polizisten kontrollieren die Grenze.
Flüchtlinge besteigen einen Zug in Röszke/Ungarn.
Flüchtlinge versammeln sich an einem Versammlungspunkt an der österr-ungarischen Grenze in der Nähe von Heiligenkreuz.
Flüchtlinge warten auf einen Zug am Keleti-Bahnhof in Budapest.
Ein Freiwilliger übergibt einer Familie eine Flasche Wasser.
Syrische Flüchtlinge flüchten entlang von Bahngeleisen.
Flüchtlinge besteigen einen Bus in Röszke.
Flüchtlinge überqueren die serbisch-ungarische Grenze.
Deutschland führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein, um dem Flüchtlingsstrom Herr zu werden.
Deutschland führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein, um dem Flüchtlingsstrom Herr zu werden.
Deutschland führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein, um dem Flüchtlingsstrom Herr zu werden.
Österreich muss sich in der Flüchtlingskrise laut Aussenminister Sebastian Kurz an Deutschland orientieren und ebenfalls Grenzkontrollen einführen, um "verheerende Auswirkungen" abzuwenden.
Österreich sei das letzte attraktive Zielland für Flüchtlinge vor Deutschland.
Afghanische Flüchtlinge schlafen neben dem Grenzzaun auf der serbischen Seite der Grenze.

Keystone

Rascher Anstieg möglich

Der Bund prüfe im Sinne einer Eventualplanung weitere Möglichkeiten - auch solche, die nicht den üblichen Anforderungen an Grösse und Infrastruktur entsprächen.

Bund und Kantone seien aber "angesichts der Unwägbarkeit der gegenwärtigen Situation" darauf angewiesen, Vorkehrungen für einen raschen und starken Anstieg der Gesuchszahlen zu treffen. In den kommenden Tagen sei nicht auszuschliessen, "dass vermehrt Asylsuchende von Osten in die Schweiz einreisten".

Wie solche Vorbereitungen aussehen könnten, zeigt sich aktuell im Kanton St. Gallen: In den letzten Tagen seien über die Ostgrenze täglich bis zu 80 Flüchtlinge eingetroffen, heisst es in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme der St. Galler Regierung zu einem dringlichen Vorstoss.

Ersatzplätze für überlastete Bundeszentren

Die Kantonspolizei hat ein Lagezentrum eingerichtet, in dem Meldungen über Flüchtlingsbewegungen gesammelt werden. Eine Arbeitsgruppe traf erste Absprachen über Transportkapazitäten, Notunterbringungen und medizinische Betreuungen.

Am Grenzbahnhof Buchs wurde ein altes Postgebäude als Triage-Stelle in Betrieb genommen. Die Reaktionszeit betrage zwei bis vier Stunden, deshalb sei es wichtig, die Vorbereitungsarbeiten frühzeitig durchzuführen, heisst es.

Der Kanton St. Gallen rechnet damit, dass er vorübergehend Plätze als Ersatz für die bereits jetzt voll ausgelasteten Empfangszentren des Bundes bereitstellen müsste. Die Gemeinden haben deshalb zusätzliche Unterkunftsmöglichkeiten, unter anderem in Zivilschutzanlagen, vorbereitet.

Forderung aus St. Gallen

Das SEM solle mehr Plätze schaffen und dafür sorgen, dass die Asylsuchenden rasch an andere Kantone verteilt würden, fordert die St. Galler Regierung. Zudem müsse der Bund die Kosten für die vorübergehende Unterbringung übernehmen. Der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements werde deswegen beim Staatssekretariat für Migration "intervenieren".

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