Atomdebatte

Kanton Schaffhausen steigt schrittweise aus Atomenergie aus

In Schaffhausen soll kein Atomstrom mehr aus der Steckdose kommen

In Schaffhausen soll kein Atomstrom mehr aus der Steckdose kommen

Der Kanton Schaffhausen will möglichst rasch, spätestens jedoch bis 2040 aus der Kernenergie aussteigen. Dafür soll im Kanton mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt, die Effizienz gesteigert und ein neuer Energiefonds geschaffen werden.

Die Verbraucher müssen voraussichtlich 3 bis 4 Rappen mehr pro Kilowattstunde Strom bezahlen. Für einen durchschnittlichen Haushalt bedeutet dies rund 180 Franken pro Jahr. Diese Strompreiserhöhung sei tragbar und der Ausstieg des Kantons Schaffhausen aus der Kernenergie grundsätzlich umsetzbar, sagte Regierungsrat Reto Dubach (FDP) am Mittwoch vor den Medien.

Frage der Glaubwürdigkeit

Der Bau neuer Kernkraftwerke sei aus Gründen der Sicherheit, der Wirtschaftlichkeit und mangels genügender Akzeptanz in der Bevölkerung nicht mehr realistisch. Für den Ausstieg spreche auch ein weiterer Grund: "Glaubwürdig sind wir mit unserem Widerstand gegen ein Tiefenlager in unserer Region nur dann, wenn wir bereit sind auf Kernenergie zu verzichten", sagte Dubach.

Die Versorgungssicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit bleiben trotzdem gewahrt, wie eine Studie des Beratungsunternehmens Infras belegt. Strom für Schaffhausen soll nach dem Willen der Regierung vor allem im Kanton produziert werden, auch wenn dies etwas teurer ist als der Import.

Durch die vermehrte Nutzung erneuerbarer Energien falle auch die Wertschöpfung mit positiven Beschäftigungseffekten in Schaffhausen an. Zudem würden keine neuen Abhängigkeiten geschaffen. Vollständig reichen wird die eigene Stromproduktion jedoch nicht. Die entstehende Lücke muss durch Importe gedeckt werden.

Um die Programme zur Förderung erneuerbarer Energien zu erweitern, schlägt die Regierung vor, eine kantonale Förderabgabe auf Strom einzuführen. Die daraus erzielten Einnahmen fliessen in einen Fonds, aus dem die verschiedenen Massnahmen finanziert werden sollen. Pro Jahr wären dies rund 7 Millionen Franken.

Auftrag vor zwei Jahren erteilt

Ein Postulat aus dem Jahr 2009 hatte von der Regierung verlangt, den Ausstieg aus der Kernenergie und seine Auswirkungen zu prüfen. Nun liegt dazu ein Grundlagenbericht vor und die Regierung hat zuhanden des Kantonsrats eine Orientierungsvorlage erstellt. Voraussichtlich 2013 soll das Parlament dann über die notwendigen gesetzlichen Anpassungen entscheiden.

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