Kommentar

Kampfflugzeuge: Viola Amherd leitet Umdenken ein

Henry Habegger
© CH Media

Der Nationalrat hat dem Kauf neuer Kampfflugzeuge für 6 Milliarden Franken zugestimmt. Der CVP-Verteidigungsministerin ist es gelungen, das Steuergeld wirtschaftlicher einzusetzen.

Ihre Vorgänger hatten sich noch dem Druck der Wirtschaft gefügt. Guy Parmelin zog zwar den Sinn der Offsetgeschäfte ebenfalls in Zweifel, aber er beliess es schliesslich dabei, laut zu denken. Viola Amherd zeigte sich mutig und brachte den Bundesrat dazu, den Anteil der Kompensationsgeschäfte auf 60 Prozent zu senken. Der Ständerat blockte vor den Wahlen noch, aber der Nationalrat ist Amherd am Montag gefolgt. Ob es am Schluss 60 oder, wie manche glauben, 80 Prozent Offset sind, ist nicht entscheidend.

Entscheidend ist, dass es der CVP-Verteidigungsministerin gelungen ist, die lange als sakrosankt geltenden 100 Prozent zu knacken und damit das Steuergeld wirtschaftlicher einzusetzen und ein Umdenken einzuleiten. Der 100-Prozent-Automatismus ist Vergangenheit.

Weniger Gegengeschäfte heissen, dass die Kampfjets günstiger werden müssen. Offset kostet je nach Studie und Quelle bis zu 10 oder sogar 20 Prozent des Kaufpreises. Gegengeschäfte im Volumen von 100 Prozent sind heute nichts anderes als mehr oder weniger zufällige Subventionierungen von Unternehmen, die nichts mit der Sache zu tun haben, um die es geht. In diesem Fall neue Kampfjets.

Das Argument der Offset-Freunde, dass mit 100 Prozent die Verankerung der Jets in der Bevölkerung gerade in der Romandie besser wird, zieht nicht: Beim Gripen gab es 100 Prozent, trotzdem sagte die Westschweiz Nein.

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