Kaiseraugst senkt Steuerfuss auf 75 Prozent

Grossaufmarsch: Obwohl zu Beginn der Gemeindeversammlung noch Stühle in den Saal gebracht wurden, fanden nicht alle einen Sitzplatz. (Foto: lbr)

Kaiseraugst senkt Steuerfuss auf 75 Prozent

Grossaufmarsch: Obwohl zu Beginn der Gemeindeversammlung noch Stühle in den Saal gebracht wurden, fanden nicht alle einen Sitzplatz. (Foto: lbr)

An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung stimmten die Kaiseraugster einer Steuerfusssenkung von 7 auf 75 Prozent zu. Ein Antrag, den Steuerfuss gleich um 10 Prozent zu senken, wurde klar abgelehnt.

Lilly-Anne Brugger

Gemeindeammann Max Heller konnte am Donnerstagabend 204 Personen zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung begrüssen. Er sei überrascht, dass so viele Stimmbürger erschienen seien, sagte Heller. Zusammengekommen sind die Kaiseraugster um ihren Steuerfuss von 82 Prozent auf 75 Prozent zu senken.

Mehreinnahmen weitergeben

Vizeammann Sibylle Lüthi, für die Gemeindefinanzen von Kaiseraugst zuständig, führte durch das einzige Traktandum des Abends. Dabei gab Lüthi zu, dass es für sie schon ein «Schock» gewesen sei, als sie kurz vor Weihnachten von den rund
5,3 Millionen Franken an zusätzlichen Aktiensteuern erfahren habe. Anstelle der budgetierten 6,7 Millionen Franken kann Kaiseraugst im Jahr 2009 rund 11,8 Millionen Franken an Aktiensteuern einnehmen. «Für den Gemeinderat ist klar, dass dieses Einnahmenplus sofort an die Steuerzahler weitergegeben werden muss», sagte Lüthi. Und so beantragte sie dem Souverän eine Steuerfusssenkung von sieben Prozent – nachdem sie sich an der letzten Gemeindeversammlung noch vehement gegen eine Steuerfusssenkung gewehrt hatte.

Da sich die Senkung des Steuerfusses aufs Budget auswirkt, musste die Gemeindeversammlung nochmals übers Budget 2010 abstimmen. Geändert wurden im Budget aber lediglich zwei Zahlen: Aufgrund der Steuersenkung wird Kaiseraugst in diesem Jahr 750000 Franken weniger Steuern von natürlichen Personen einnehmen. Dafür steigt der budgetierte Ertrag an Aktiensteuern um den gleichen Betrag auf 7,4 Millionen Franken an.

Keine Senkung auf 72 Prozent

Eine Stimme aus der Versammlung verlangte, dass der Steuerfuss gleich um zehn Prozent gesenkt werden soll. Dieser Antrag fand bei den Stimmbürgern aber kein Gehör. Gemeindeammann Max Heller zeigte sich nach der Versammlung erfreut, dass der Souverän dem vorsichtig budgetierten Vorschlag des Gemeinderats gefolgt war. «Wenn plötzlich der Steuerfuss wieder erhöht werden muss, würde es schwierig werden», befürchtete er.

Klares Ergebnis für 75 Prozent

Bevor die Versammlung über die Senkung des Steuerfusses um sieben Prozent abstimmen konnte, erkundigte sich ein besorgter Stimmbürger, wie sich diese Steuerfusssenkung auf den Finanzausgleich auswirke. Doch Vizeammann Sibylle Lüthi konnte ihn beruhigen: Seit einigen Jahren basiere der Finanzausgleich nicht mehr auf dem Steuerfuss und die Steuerfusssenkung habe keine Auswirkungen auf die Zahlungen, die Kaiseraugst zu leisten habe.

Rund zehn Minuten nach Beginn der Versammlung konnte Gemeindeammann Heller bereits die Abstimmung durchführen. Die Versammlung folgte mit grossem Mehr dem Antrag des Gemeinderates und senkte den Steuerfuss um 7 Prozent auf 75 Prozent. Damit belegt Kaiseraugst in der kantonalen Steuerstatistik künftig den dritten Platz hinter Döttingen und Oberwil-Lieli.

Meistgesehen

Artboard 1