Schweiz

Justizskandal in Graubünden: Gerichtspräsident wird mit Verweis sanktioniert

Der Präsident des Bündner Kantonsgerichts wird von der Aufsichtsbehörde sanktioniert.

Der Präsident des Bündner Kantonsgerichts wird von der Aufsichtsbehörde sanktioniert.

Die Bündner Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) sanktioniert den Kantonsgerichtspräsidenten Norbert Brunner wegen Amtspflichtverletzung mit einem Verweis.

(agl) An einer Sitzung Anfang Oktober hat die KSJ beschlossen, das Aufsichtsverfahren gegen Brunner abzuschliessen und ihn mit einem Verweis zu sanktionieren, heisst es in einer Mitteilung der Bündner Standeskanzlei vom Dienstag. Von einer schärferen Sanktion sehe die Kommission ab, weil Brunner in seiner langjährigen Tätigkeit keine weiteren Amtspflichtverletzungen begangen habe. Mit Brunners Rücktritt auf Ende Jahr erlische zudem die Disziplinargewalt der KJS.

Der Entscheid der Aufsichtsbehörde ist ein weiteres Kapitel im Justizskandal rund um das Bündner Kantonsgericht, der Anfang Jahr publik wurde. Kantonsrichter Peter Schnyder hatte am 15. Mai einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Norbert Brunner und einen weiteren Kantonsrichter gestellt. Dabei ging es um ein Urteil in einem Erbschaftsfall, das nachträglich abgeändert worden sein soll.

Sowohl bei Brunner als auch bei Schnyder stellte die KSJ Amtspflichtverletzungen fest. Während Schnyder im August vom Grossen Rat nicht wiedergewählt wurde, läuft gegen Brunner ein Strafverfahren. Im Mai stimmte die Kommission dazu der Aufhebung seiner Immunität zu. Brunner wehrt sich gegen die Vorwürfe, verzichtete aber auf eine erneute Kandidatur als Gerichtspräsident.

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