Schnaps-Affäre
Jürg Stahl: «Ich habe die Flasche zurückgeschickt»
Der neue Nationalratspräsident wurde von Kollegen für seine Gratis-Schnaps-Bestellung kritisiert. Nun zieht der offiziell höchste Schweizer die Konsequenzen.
Nationalratspräsident Jürg Stahl.
Nationalratspräsident Jürg Stahls (SVP, ZH) Schnapsidee, bei verschiedenen Schweizer Brauereien und Distillerien nach gratis Alkohollieferungen für seinen Büro-Kühlschrank anzufragen, warf hohe Wellen. Parteikollege Hansjörg Walter (SVP/TG), selbst Nationalratspräsident 2012, meinte: "Ich selbst hätte keine Firmen angefragt. Das ist heikel." Blaues-Kreuz-Präsident und Nationalrat Philipp Hadorn (SP/SO) betonte: "Das Bundeshaus sollte nicht als Werbeplattform dienen, von 'Product-Placement' im Bundeshaus sollte aus meiner Sicht abgesehen werden und die Institutionen sind werbemässig 'sauber' zu halten."
Jetzt aber nimmt Jürg Stahl seinen Kritikern den Wind aus den Segeln. Gegenüber der "Nordwestschweiz" sagt er: "Ich habe die Flasche an das Unternehmen zurück geschickt." Es sei nie seine Absicht gewesen, seine politische Funktion als Nationalratspräsident auszunutzen oder den Eindruck zu erwecken, sich bereichern zu wollen. "Im Gegenteil, ich sehe mein Präsidialjahr auch als eine Gelegenheit, meinen Gästen Schweizer Produkte anzubieten und diese so bekannt zu machen."
Stahl machte nichts Illegales
So unüberlegt Stahls Gratis-Bestellung bei drei verschiedenen Schweizer Alkohol-Produzenten aber auch war: Etwas Verbotenes gemacht hat der Nationalratspräsident in den Augen der Eidgenössischen Alkoholverwaltung (EAV) nicht. Sprecherin Ruth Widmer sagte gegenüber der "Nordwestschweiz": "Da es sich bei der Schnapslieferung um ein Geschenk handelte und die Spirituose an einen geschlossenen Kreis von Gästen ausgeschenkt werden sollte, ist diese Lieferung respektive das Ausschenken der Spirituosen gemäss Alkoholgesetz legal."
Alles halb so wild also. Trotzdem merke man sich: Es gibt sinnvollere Geschenke als alkoholische Getränke – auch für Nationalratspräsidenten.
