Deutschland - Afghanistan

Jung tritt wegen umstrittenen Afghanistan-Berichts nicht zurück

Sorgenfalten beim ehemaligen Verteidigungsminister Jung

Sorgenfalten beim ehemaligen Verteidigungsminister Jung

Der nach einem Luftschlag gegen zwei Tanklaster in Afghanistan unter Druck geratene früher Verteidigungs- und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) will im Amt bleiben. Jung listete im Bundestag nur die Vorgänge seit dem 4. September auf.

Zuvor war bekannt geworden, dass während der Amtszeit Jungs innerhalb der Bundeswehr falsche Angaben über die Zahl der zivilen Opfer bei dem Angriff gemacht wurden. Dabei wurden nach NATO-Angaben bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt, darunter 30 bis 40 Zivilisten.

Wegen der Affäre mussten bereits der Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium sowie der höchste deutsche Soldat, der Generalinspekteur der deutschen Streitkräfte, Wolfgang Schneiderhan, den Hut nehmen. Das teilte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Bundestag mit.

Er werde Schneiderhan auf dessen Wunsch von seinen Pflichten entbinden, sagte Guttenberg. Er begründete die Entlassungen mit einem bislang geheimen Bericht der Bundeswehr über zivile Opfer bei dem von ihr angeordneten Luftangriff in der Nähe von Kundus.

Der Bericht sei zunächst nicht vorgelegt worden, er habe ihn selbst erst am Mittwoch erstmals einsehen können. Der Bericht werde nun aufgearbeitet und den Fraktionen des Bundestages übermittelt, sagte Guttenberg.

Über den bislang geheimen Bundeswehrbericht hatte zuvor die "Bild"-Zeitung berichtet. Daraufhin hatte die oppositionelle SPD einen Untersuchungsausschuss gefordert. "Die jüngsten Enthüllungen werfen ein neues Licht auf die Ereignisse in Kundus", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Offenbar seien Informationen, die dem Verteidigungsministerium vorgelegen hätten, Öffentlichkeit und Parlament "systematisch vorenthalten worden". Über die bislang angekündigten personellen Konsequenzen hinaus stelle sich die Frage nach der politischen Verantwortung, fügte Steinmeier hinzu.

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