Fall Kneubühl
Jetzt kommt die Datenbank für gefährliche Querulanten

Der Fall des Rentners Peter Hans Kneubühl, der im Herbst 2010 bei der Zwangsräumung seines Hauses einen Polizisten schwer verletzte, führt bei den Kantonen zu einem Umdenken. Sie planen die Einführung von Querulanten-Datenbanken.

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Im Kanton Solothurn ist gemäss der Zeitung „Der Sonntag" ein Pilot-Projekt, das potenziell gefährliche Personen erfasst, schon weit fortgeschritten. 40 Personen stehen dort unter besonderem Augenmerk der Polizei. «Von einem Teil von ihnen kann unter gewissen Umständen eine ernsthafte Gefahr ausgehen», sagt SP-Regierungsrat Peter Gomm im „Sonntag". Gomm ist auch Präsident der Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren.

In eine ähnliche Richtung geht ein Projekt im Kanton Bern. Dort setzt sich eine Projektgruppe der Polizei mit der Problematik von so genannten «Gefährdern» auseinander. Sinn und Zweck ist es, wie im Kanton Solothurn Amokläufe durch Früherkennung zu verhindern.

Wie dringend solche Projekte und Vorschläge sind, belegen aktuelle Zahlen über Querulanten-Gewalt, die dem „Sonntag" vorliegen. 2011 gingen nicht weniger als 2519 Anzeigen wegen Drohung und Gewalt gegen Beamte und Behörden ein - das sind 7 pro Tag. Dies entspricht einer Zunahme von 250 Prozent innerhalb von zehn Jahren. Anfragen bei Polizei- und Ombudsstellen bestätigen, dass der Trend weiter nach oben zeigt.

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