Asylwesen
Jeden Tag scheitern in der Schweiz fünf Ausschaffungen

Der Bund hat im letzten Jahr 1700 abgewiesene Asylsuchende nicht ausschaffen können, weil diese kurz vor ihrer Rückführung untergetaucht waren. Dabei handle es sich um Asylsuchende, die in sogenannte Dublin-Staaten hätten ausgeschafft werden sollen.

Drucken
Teilen
Polizisten am Flughafen Zürich-Kloten erwarten einen Ausschaffungshäftling (Archiv)

Polizisten am Flughafen Zürich-Kloten erwarten einen Ausschaffungshäftling (Archiv)

Keystone

1700 Fälle in einem Jahr ergibt durchschnittlich fast fünf pro Tag. «Die Zahl nimmt zu», sagt Jürg Walpen, Sprecher des Bundesamts für Migration (BfM gegenüber der «NZZ am Sonntag».

Gemäss Dublin-Abkommen ist für die Behandlung eines Asylgesuches grundsätzlich derjenige Vertragsstaat zuständig, in welchem die Person ihren ersten Asylantrag gestellt hat. Reist der Asylsuchende in einen anderen Dublin-Staat weiter, wird ein neues Asylgesuch nicht behandelt und der Betroffene ins Erst-Antragsland zurückgewiesen.

1700 sind untergetaucht

Im Jahr 2011 verzeichnete das Bundesamt für Migration rund 7000 solche anerkannten Dublin-Fälle. Insgesamt wurden gemäss der Asylstatistik des Bundesamtes für Migration (BFM) gut 3600 asylsuchende Personen dem zuständigen Dublin-Staat überstellt. Es fehlen 3400 Personen. 1700 konnten aus verschiedenen administrativen und vollzugstechnischen Gründen noch nicht zurückgeschafft werden, die anderen 1700 sind untergetaucht und können somit nicht ausgeschafft werden.

Weit mehr Abgetauchte

Die 1700 Fälle von nicht auffindbaren Asylsuchenden, die 2011 in einen Dublin-Staat hätten überstellt werden sollen, sind nur ein Teil aller "unkontrollierten Abreisen". Die Asylstatistik 2011 führt unter dieser Kategorie insgesamt 5300 Personen auf.

Darunter fallen gemäss Statistik "Personen, die ohne sich abzumelden in ihren Heimatstaat zurückkehren oder solche, die in einen Drittstaat weiterreisen, um dort ein Asylgesuch zu stellen". Es gebe jedoch auch Personen, die die Schweiz nicht verliessen und untertauchten. Diese leben dann als 'Sans-Papiers' in der Illegalität. (sda)

Dass diese Ausschaffungen scheitern, ist für den Bund vor allem aus einem Grund ärgerlich: Er hat alle Vorbereitungen für die Rückführung getroffen und Flugtickets für die abgewiesenen Asylsuchenden gekauft.

Kosten sind nicht bekannt

Die Tickets muss er wieder annullieren. «In praktisch allen dieser Fälle ist ein Flugticket gekauft worden», sagt Walpen dazu. «Die Annullierungs-Spesen der Airlines hängen aber von vertrags- und tarifspezifischen Kriterien ab und sind im Einzelfall unterschiedlich hoch.»

Wie viel die Annullationen den Bund insgesamt kosten, gibt das BfM nicht bekannt. Die Aufwendungen dürften aber allein im letzten Jahr mehrere Hunderttausend Franken betragen haben, möglicherweise sogar mehr als eine Million.

Aktuelle Nachrichten