Feiern - Ist Rita Fuhrer eine Festnudel?

Am nächsten Donnerstag gibt die abtretende Zürcher SVP-Regierungsrätin Rita Fuhrer im Zürcher Albisgütli ihre Abschiedsfeier. Der Sprecher von Fuhrer, Gregor F. Lüthy, bezifferte in der «Neuen Zürcher Zeitung» vom vergangenen Freitag die Kosten für das Fest auf rund 100000 Franken. Die Kosten würden aus Rücklagen der Volkswirtschaftsdirektion bezahlt. Rücklagen meinen Überschüsse, die entstehen, wenn die Verwaltungseinheiten besser abschliessen, als eigentlich budgetiert war, oder allenfalls auch mehr eingenommen haben, als ausgerechnet war.

Brisant ist aber: Offenbar ist das nicht das erste teure Fest, das in Fuhrers Departement auf Kosten der Steuerzahler gefeiert wurde. Der «Landbote» schreibt in seiner gestrigen Ausgabe, dass in Fuhrers Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) offenbar bereits im vergangenen Jahr 100000 Franken für einen Mitarbeiteranlass ausgegeben wurde.

An diesem Anlass nahmen 800 Personen teil, die auf Kosten des Staates das Musical «Ewigi Liebi» besuchten und an einem gesponserten Nachtessen teilnahmen. Dies geht aus der Liste hervor, die Fuhrers Mediensprecher Gregor F. Lüthy für den «Landboten» zusammenstellte. Auf dieser Liste sind sämtliche Anlässe aus dem Jahr 2009 der Volkswirtschaftsdirektion samt Kosten aufgeführt.

Andere Ämter feierten bescheiden

In anderen Ämtern in Fuhrers Volkswirtschaftsdepartement wurde im letzten Jahr eher bescheiden Geld für Mitarbeiteranlässe ausgegeben: So machte das Amt für Verkehr mit 42 Teilnehmenden an seinem Amtsausflug einen Besuch des Medizinhistorischen Museums in Zürich mit einem Altstadtbummel und einem Nachtessen. Gesamtkosten: 4850 Franken. Für gleich viel Geld unternahm das Generalsekretariat mit 35 Mitarbeitenden eine Bootsfahrt auf dem Rhein und besuchte das Kloster Rheinau samt Staatskellerei.

Dabei bleibt aber offen, ob sämtliche Anlässe mit Rücklagen des Volkswirtschaftsdepartementes finanziert wurden. Denn Fuhrers Sprecher bestätigte dies nur im Fall des Generalsekretariats und der Abschiedsfeier für Fuhrer. Offizielle Bezeichnung für die Feier im Albisgütli ist zudem nicht Abschiedsfeier, sondern «amtsübergreifender Mitarbeiteranlass».

Kritik von der SVP

Die SVP des Kantons Zürich hat sich nun in einer Mitteilung zum Thema Rücklagen kritisch geäussert. Rücklagen gehörten den Steuerzahlern und nicht den Kantonsangestellten, schreibt die SVP. Dabei stellt die Partei nun die Forderung, dass allfällige Rücklagen in Zukunft abgeschafft werden sollen. (liz)