Nahost-Konflikt

Israels Regierungschef stösst in Europa auf Widerstand

Gordon Brown im Gespräch mit Netanjahu

Gordon Brown im Gespräch mit Netanjahu

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wirbt auf seiner Europareise weiter für seine Anliegen im Streit um die Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche. Wie in London wird er es auch auf seiner zweiten Reiseetappe in Berlin nicht leicht haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangte bereits vor Netanjahus Ankunft von Israel mehr Kompromissbereitschaft für eine Friedenslösung im Nahen Osten. Sie sprach sich erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern aus. Die Gelegenheit für neue Verhandlungen sei günstig.

In London äusserte Netanjahu nach einem Treffen mit dem US-Nahostgesandten George Mitchell die Hoffnung, die Spannungen mit der US-Regierung im Zusammenhang mit dem Siedlungsbau im Westjordanland abbauen und in Kürze die seit Ende 2008 unterbrochenen Gespräche mit der palästinensischen Seite wieder aufnehmen zu können.

Der britische Premierminister Gordon Brown hatte nach einem Treffen mit Netanjahu gesagt, die Siedlungen seien ein Hindernis für eine Zwei-Staaten-Lösung. Ein Stopp brächte Israel seinem Ziel, normale Beziehungen zur arabischen Welt zu haben, näher.

Netanjahu wies die Forderungen, die Bauaktivitäten im Osten Jerusalems zu beenden, zurück. Israel werde keine Begrenzung seiner Souveränität akzeptieren. Jerusalem sei "keine Siedlung". Er rief die Palästinenser erneut auf, Israel als Staat anzuerkennen. Er wolle, dass Friedensgespräche den Konflikt nicht nur lösten, sondern beendeten.

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