EU-Aussenministerrat

Island schafft erste Hürde zum EU-Beitritt

Isländer einen Schritt näher an der EU

Isländer einen Schritt näher an der EU

Die EU will sich in Somalia stärker engagieren. Die EU-Aussenminister stimmten auch einer Verlängerung der EU-Mission in Georgien zu. Hauptdiskussionspunkt war aber Island, das auf seinem Weg in die EU einen Schritt weiter kam.

Die EU-Aussenminister erteilten der EU-Kommission in Brüssel den offiziellen Auftrag, die EU-Tauglichkeit der Atlantikinsel zu prüfen. Finnlands Aussenminister Alexander Stubb sagte, er hoffe, das könne bis zum Jahresende erledigt werden. Das wäre Rekordtempo. Die Kommission brauchte bisher mindestens 14 Monate für eine Einschätzung.

Erst danach bekommt ein Land den offiziellen Kandidatenstatus und die Verhandlungen können beginnen. Der schwedische Aussenminister Carl Bildt erklärte: "Es gibt keine Schnellspur für Island, aber der Weg ist kürzer."

Island gehört bereits dem Schengenraum sowie dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und damit dem Binnenmarkt der EU an. Zahlreiche isländische Gesetze entsprechen somit ohnehin EU-Regelungen.

Trotzdem wird Island noch einige Hürden zu überspringen haben. Gerade in der Fischereipolitik gibt es noch "substanzielle Herausforderungen".

Weiter befassten sich die Aussenminister der 27 EU-Staaten am Montag mit verschiedenen Konfliktregionen. So beschloss der Ministerrat, die Beobachtermission in Georgien um ein Jahr bis zum 14. September 2010 zu verlängern.

Nach dem Konflikt mit Russland um die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien und dem Einmarsch russischer Truppen im August 2008 sollen die unbewaffneten EU-Beobachter den Waffenstillstand kontrollieren. Die EU hat 360 Männer und Frauen vor Ort.

Zu Somalia hielten die EU-Aussenminister in einer gemeinsamen Erklärung fest, dass "die Situation eine der schlimmsten humanitären Krisen in der Welt bleibt". Deshalb will die EU ihr Engagement in Somalia verstärken. Möglicherweise wird auch ein Sonderbeauftragter an das Horn von Afrika geschickt.

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