Verstoss
IS-Verdacht: Gefängnisverantwortliche zeigen Häftling an

Ein Insasse eines Schweizer Gefängnisses wurde von den Verantwortlichen bei der Bundesanwaltschaft angezeigt, weil er offenbar Bilder mit IS-Symbolen in seiner Zelle aufgehängt hat.

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Die schwarze Flagge des Islamischen Staats (IS).

Die schwarze Flagge des Islamischen Staats (IS).

Anfang Oktober hatte der Bundesrat die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in der Schweiz per Notverordnung verboten. Jetzt ist wegen des Verbots bei der Bundesanwaltschaft (BA) eine erste Strafanzeige eingegangen, wie die "NZZ am Sonntag" schreibt.

"Die Anzeige stützt sich auf Artikel 2 der Verordnung", sagt BA-Sprecherin Jeannette Balmer. "Sie ist in Bearbeitung, es ist kein Verfahren eröffnet worden." Weitere Angaben zu Anzeige und Abklärungen macht die Sprecherin nicht.

Artikel 2 der Notverordnung stellt die personelle und materielle Unterstützung der Organisation sowie die Förderung von Aktivitäten und die Propaganda für sie unter Strafe. Verstösse gegen die Bestimmungen werden mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren geahndet.

Dem Vernehmen nach soll es sich beim Angezeigten um einen verurteilten Mann handeln, der zurzeit in einem Schweizer Gefängnis eine Freiheitsstrafe absitzt, wie die "NZZ am Sonntag" schreibt. In seiner Zelle hängte er offenbar Bilder mit IS-Symbolen auf. Als die Verantwortlichen der Haftanstalt von den Bildern Kenntnis erhielten, zeigten sie den Häftling an.

Das Verbot der Terrororganisation IS soll in den nächsten Monaten aus der Notverordnung in ein Gesetz überführt werden. Vor zehn Tagen hat der Bundesrat eine entsprechende Botschaft verabschiedet.

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