Christian Dorer, Beat Rechsteiner

Es ist ein hitziges Gespräch, geführt in einem schwül-heissen Sitzungszimmer im Gebäude der Bundesanwaltschaft. Viel will Bundesanwalt Erwin Beyeler nicht preisgeben, immer wieder verweigert er Antworten. Auf eine unliebsame Frage weist er einmal gar seine Kommunikationschefin an, sie möge doch bitte den Journalisten «zurechtweisen». Sie unterlässt es.

Herr Beyeler, warum mögen Sie keine Journalisten?

Erwin Beyeler: Ich mag Journalisten durchaus.

Die Bundesanwaltschaft steht unter Beschuss, und Sie nannten in den «Schaffhauser Nachrichten» als Grund «schwächere Journalisten», die sich mit dem Thema beschäftigen. Warum diese Medienschelte?
Beyeler:
Ich finde Medienschelten nicht gut, ich finde aber ebenso wenig, dass die Bundesanwaltschaft unter Beschuss steht. Wenn Sie die gesamte Medienlandschaft anschauen, also auch Radio und Fernsehen, stellen Sie fest, dass wir gut dastehen. Doch es gibt zwei, drei Printmedien in der Deutschschweiz, die Kritik üben.

Zum Beispiel im Fall des Drogenbarons Ramos, der als Informant den Fall Holenweger ins Rollen brachte. Der schlimmste Vorwurf an Sie lautet, Sie hätten gelogen. Herr Beyeler, sind Sie ein Lügner?
Beyeler:
Ganz klar nein.

Können Sie uns den Widerspruch erklären, warum Sie zunächst sagten, Sie hätten als damaliger Chef der Bundeskriminalpolizei «rein gar nichts» mit der Verpflichtung von Ramos zu tun gehabt – und später zugaben, dass Sie bei den «Vorabklärungen» involviert waren?
Beyeler:
Das ist kein Widerspruch. Es geht um die Auslegung des Begriffes «Einsetzung»: Wenn man diesen Begriff sehr weit auslegt, dann stimmt die Aussage nicht, ich hätte nichts damit zu tun gehabt. Wenn man unter Einsetzung aber die Auftragserteilung und die konkreten Schritte bis zum Antritt seiner Funktion meint, dann hatte ich nichts zu tun damit.

Wie war es konkret?
Beyeler:
Ich habe einzig bei den Vorabklärungen eine Anfrage des Bundesanwalts beantwortet. Das war mehr als ein halbes Jahr vor der Einsetzung von Ramos.

Also eine Art Empfehlung?
Beyeler:
Der Inhalt untersteht dem Amtsgeheimnis. Die Geschäftsprüfungskommission hat ausserdem vor rund drei Jahren bestätigt, dass der ganze Vorgang Ramos korrekt abgelaufen ist.

Also ist es falsch, wenn kolportiert wird, Sie hätten Interesse an Ramos’ Verpflichtung bekundet?
Beyeler:
Absolut falsch. Ich verstehe den ganzen Wirbel nicht. Ich würde ihn auch nicht verstehen, wenn ich beteiligt gewesen wäre.

Wie erklären Sie sich den Wirbel?
Beyeler:
Es gibt eine saubere Erklärung.

Nämlich?
Beyeler:
Dazu äussere ich mich nicht. Aber wenn Sie ein wenig über Ihre Nasenspitze hinausdenken, kommen Sie von selber drauf. Die Frage ist, wer davon profitiert.

Der angeklagte Banker Oskar Holenweger?
Beyeler:
Dazu sage ich nichts.

Unabhängig vom Fall Ramos: Finden Sie es richtig, wenn Schweizer Behörden mit solchen Lockvögeln arbeiten?
Beyeler:
Sie stellen eine völlig falsche Frage. Ramos war kein Lockvogel. Ein Lockvogel ist ein Krimineller, und auf unserer Seite arbeitet kein solcher. Achtung, man muss es mit den Begriffen genau nehmen: Ramos war ein Informant, und Informanten braucht es. Jede Polizei arbeitet mit Informanten zusammen.

Ramos ist ein verurteilter Drogenboss.
Beyeler:
Das bedeutet nicht, dass er ein Lockvogel ist.

Als Informanten soll man alle einsetzen, die etwas wissen?
Beyeler:
Das ist mir viel zu allgemein gefragt.

Wo liegt denn die Grenze?
Beyeler:
Das muss man im Einzelfall festlegen.

War bei Ramos diese Grenze überschritten?
Beyeler:
Nein. Auch nicht aus Sicht der Geschäftsprüfungskommission. Aber noch einmal: Ich hatte mit dem Fall Ramos nichts zu tun.

Sie sind sich ganz sicher, dass in diesem Fall nicht weitere Widersprüche an den Tag kommen?
Beyeler:
Das ist schon wieder eine Fangfrage: Es gab bisher keine Widersprüche.

Ihre Chefin, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, ist noch am Prüfen des Sachverhalts. Wie ist der Stand der Dinge?
Beyeler:
Wir sind im Austausch.

Wieso konnte das noch nicht zum Abschluss gebracht werden?
Beyeler:
Das müssen Sie nicht mich fragen. Für mich ist es abgeschlossen, auch weil die Geschäftsprüfungskommission diese Frage bereits geklärt hat.

Wie ist Ihr Verhältnis zur Justizministerin?
Beyeler:
Dazu äussere ich mich nicht.

Und wie im Vergleich mit Blocher?
Beyeler:
Dazu äussere ich mich ebenso wenig.

Warum nicht?
Beyeler:
Auch dazu äussere ich mich nicht.

Fakt ist, dass Widmer-Schlumpf Sie wegen Ihrer Führungsart bereits öffentlich kritisiert hat.
Beyeler:
Das ist kalter Kaffee, die Frage ist längst beantwortet.

In einem vertraulichen Gespräch äusserte sich letzthin ein Mitarbeiter der Bundesanwaltschaft...
Beyeler: .
.. nennen Sie Ross und Reiter, sonst sage ich nichts dazu.

Wir werden unsere Quelle nicht nennen. Jedenfalls sagte dieser Mitarbeiter, das Arbeitsklima sei schlecht, Sie seien ein schwieriger Chef, Sie seien beratungsresistent.
Beyeler:
Ich bestreite, dass das so gesagt wird und dass es so ist. Wir hatten gerade einen Amtsausflug, und die Stimmung war hervorragend.

Sie machen es sich zu einfach.
Beyeler:
Ich werde dazu aber nicht Stellung nehmen, wenn Sie nicht sagen, was gefragt wurde und wer was gesagt hat. Das ist eine Breitbandkritik.

Würden Sie als Chef dieser Behörde merken, wenn die Stimmung unter den Mitarbeitern nicht gut ist?
Beyeler:
Ja. Ich habe mir Leute ausgesucht, die den Auftrag haben, mir den Spiegel vorzuhalten. Auch dann, wenn es unangenehm ist.

Wie reagieren Sie darauf?
Beyeler:
Ich hinterfrage mich selbst auch kritisch. Ein Beispiel: Mitarbeiter bemängelten vor einem Jahr, sie würden zu wenig einbezogen und seien zu wenig gut informiert. Da habe ich Massnahmen ergriffen.

Sie stehen im öffentlichen Fokus. Wie gehen Sie mit Kritik von aussen um?
Beyeler:
Das ist ein interessanter Aspekt. Als Oberstaatsanwalt eines Kantons ist man in einer ähnlichen Funktion wie jetzt als Bundesanwalt. Wenn es im Kanton St. Gallen in einem Verfahren zu einem Freispruch kommt, heisst es in der Zeitung, das Gericht habe auf Freispruch entschieden. Wenn aber das Bundesstrafgericht in Bellinzona auf Freispruch entscheidet, heisst es, der Bundesanwalt habe eine weitere Schlappe kassiert.

Es hat ja in der Tat in vielen grossen Fällen nicht viel herausgeschaut.
Beyeler:
Bei welchen Fällen?

Im Fall Holenweger beispielsweise dauerte es Jahre bis zur Anklage.
Beyeler:
Dieser Fall war lange beim Untersuchungsrichteramt hängig, nicht bei uns. Auch mich stört es, wenn Verfahren so lange dauern.

Wie viel Zeit soll ein Fall maximal in Anspruch nehmen?
Beyeler:
Ein grosser Fall sollte nach spätestens vier Jahren zur Anklage gebracht werden. Das ist aber leider oft schwierig zu erreichen, nur schon wegen der grossen Menge an Akten. Wir haben kürzlich einen Fall eröffnet, da wurden lastwagenweise Bundesordner geliefert. Das bewältigt man nicht wie bei «Derrick» in einer Stunde. Wir sind zudem sehr oft vom Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland abhängig.

Wegen des Fichen-Berichts steht der Ex-Chef des Inlandgeheimdienstes, Urs von Daeniken, in der Kritik. Jetzt musste er die Leitung des Projekts abgeben, die Bundesanwaltschaft organisatorisch aus dem Justizdepartement herauszulösen. Zu Recht?
Beyeler:
Wir nehmen diesen Entscheid zur Kenntnis. Die Kritik an Herrn von Daeniken bezieht sich nicht auf seine Funktion als Projektleiter. Bei uns war er im Auftrag von Bundesrätin Widmer tätig und hat seine Aufgabe sehr gut gelöst.

Zum Fall Libyen: Haben Sie die Quelle der Indiskretion bereits ausfindig machen können?
Beyeler:
Nein.

Sie haben gesagt, dass Indiskretionen Sie ärgern. Warum finden Sie praktisch nie etwas heraus?
Beyeler:
Weil die Gesetze so angelegt sind. Wenn zum Beispiel Amtsgeheimnisverletzung zu den Delikten gehören würde, die eine Telefonüberwachung erlaubten, dann wären Ermittlungen möglicherweise erfolgreicher. Wenn ich jedoch heute mit Ihnen telefoniere und eine Amtsgeheimnisverletzung begehe, dürfen die Behörden unsere Telefone nicht überprüfen.

Das bedauern Sie?
Beyeler:
Wenn man Indiskretionen wirklich verhindern will, müsste man das konsequenterweise zulassen. Doch der Trend geht in eine andere Richtung: Man diskutiert ja sogar, die Veröffentlichung von amtlichen Verhandlungen, also zum Beispiel von Kommissionsprotokollen, als Straftatbestand abzuschaffen.

Ist es nicht richtig, dass man die Meinungsfreiheit höher gewichtet? Dank Indiskretionen kommen auch echte Skandale ans Licht.
Beyeler:
Die Informationsfreiheit ist ein hohes Gut, das man unbedingt schützen muss. Es gibt jedoch dort eine Grenze, wo Staatsgeheimnisse zum Schaden des Landes publik werden. Dazu kommt: Es besteht die Gefahr, dass der Bürger das Vertrauen in den Staat verliert, wenn ständig vertrauliche Informationen an die Öffentlichkeit gelangen.

Nächstes Jahr wählt erstmals das Parlament und nicht mehr der Bundesrat den Bundesanwalt. Haben Sie Angst um Ihren Job?
Beyeler:
Nein.

Sie sind sich also Ihrer Wiederwahl sicher?
Beyeler:
Nein. (lacht)

Sie sprechen in Rätseln...Befürchten Sie eine Schlammschlacht?
Beyeler:
Sicher bin ich, wenn ich wiedergewählt bin. Ich bin aber überzeugt, dass das Parlament solche Wahlen verantwortungsbewusst angeht, wie es das bei Richterwahlen auch tut.

Was würden Sie machen, wenn Sie abgewählt werden? Bilder malen wie Ihr Vorgänger?
Beyeler:
Das weiss ich jetzt noch nicht. Was ich hingegen weiss: Ich bin gern Bundesanwalt und wäre es gern noch längere Zeit.

Herr Beyeler, als angehender Jurist stellt sich irgendwann die Frage: Werde ich Rechtsanwalt, Staatsanwalt oder Richter. Wie war das bei Ihnen?
Beyeler:
Das Interesse an der Strafverfolgung ist bei mir gewachsen durch das Interesse an der Polizei. Ich war ursprünglich Anwalt, wollte aber nicht ein Leben lang Einzelkämpfer bleiben, der man selbst in einer grösseren Kanzlei ist. Mir liegt die Arbeit in einem Team. Das Jus-Studium eröffnet viele Möglichkeiten, es ist vor allem eine Denkschule. Übrigens wäre ich auch gern Journalist geworden.

Was würde Sie denn reizen an unserem Beruf?

Beyeler: Der Umgang mit der Sprache – und grosse Reportagen schreiben. Ich wäre eher der Schönschreiber als der tagesaktuelle Journalist. Und ja: Eine Nachtsendung in einem Lokalradio würde mir auch gefallen.