Erika Forster
«Ich bin eine dankbare Zielscheibe»

Erika Forster steht unter Beschuss wie kaum eine Ständeratspräsidentin zuvor, seit ihr Ratsbüro den Entscheid über eine UBS-PUK vertagt hat. Jetzt erklärt sie ihre Beweggründe – und wie sie die Angriffe wegsteckt.

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Erika Forster

Erika Forster

Christian Dorer,
Beat Rechsteiner

Während ihres Präsidialjahres residiert die St. Galler FDP-Ständerätin Erika Forster in einem erhaben hohen Büro gleich neben dem Ratssaal. Die zierliche Frau steht derzeit massiv in der Kritik, doch man glaubt ihr aufs Wort, wenn sie erklärt, dass ihr all das nicht viel ausmache - Frauen seien da eben weniger empfindlich als Männer. Den Gästen bietet sie Äpfel und Lindor-Kugeln an.

Frau Forster, wie stark hat sich nach all den Unstimmigkeiten rund um die Einsetzung einer UBS-PUK Ihr Verhältnis zu Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer abgekühlt?

Erika Forster: Überhaupt nicht. Wir hatten unterschiedliche Meinungen, aber es gab keine Unstimmigkeiten. Zumindest nicht aus meiner Sicht.

Andere Mitglieder des Ständeratsbüros sehen das anders.

Forster: Das stimmt. Die Erklärung, die Frau Bruderer im Rat abgegeben hat, stiess bei einzelnen Büromitgliedern auf Unverständnis. Sie waren verärgert über den Ton.

An der gemeinsamen Pressekonferenz haben dann aber auch Sie deutliche Worte an die Adresse einiger Nationalräte gerichtet.

Forster: Leider nehmen einige Nationalräte den Ständerat eher als Anhängsel des Nationalrats wahr. Die Räte sind aber gleichberechtigt.

Waren Sie erstaunt über die heftigen Reaktionen auf Ihren Beschluss, den PUK-Entscheid bis im Sommer auf Eis zu legen?

Forster: Nein, ich war nicht über die Reaktionen erstaunt, sondern über das grosse Interesse, das diesem Beschluss auch in den Medien zuteil wurde. Ich werde den Verdacht nicht los, dass es vielen Nationalräten nicht nur um Transparenz, sondern um die eigene Profilierung geht. Es sind also keineswegs nur hehre Motive, die hinter der ganzen Aufregung stecken.

Immerhin liegen die Vorgänge rund um die Rettung der UBS bis heute im Dunkeln: Warum sperren Sie sich gegen eine PUK?

Forster: Ich sperre mich nicht dagegen! Ich will nur nicht über die Einsetzung einer PUK entscheiden, solange der Schlussbericht der Geschäftsprüfungskommission GPK noch nicht vorliegt, die sich seit einem Jahr mit dem Fall UBS befasst.

Bis jetzt liegt bloss eine Art Inhaltsverzeichnis der GPK vor, das aufzeigt, dass bisher noch fast nichts geleistet wurde.

Forster: Ich staune, wie man anhand des Inhaltsverzeichnisses feststellen will, was die GPK bisher geleistet hat und was nicht.

Fest steht, dass noch niemand von der UBS angehört wurde. Offenbar wurde bisher gerade mal die Adresse von Herrn Ospel ermittelt.

Forster: Für mich ist wichtig, dass seitens der GPK die Geschäftsprüfungsdelegation eingeschaltet wurde. Diese kann im Auftrag der GPK auch auf geheime Bundesratspapiere zugreifen. Es dürfen ihr keine Informationen vorenthalten werden und sie kann Zeugen einvernehmen. Sie hat letztlich die gleichen Informationsrechte wie eine PUK. Zentral ist das Versprechen der GPK, bis Ende Mai einen umfassenden Schlussbericht vorzulegen. Darauf vertraue ich.

Woher kommt dieses Vertrauen?

Forster: Die GPK ist eine wichtige parlamentarische Aufsichtskommission, die qualitativ hochstehende Arbeit macht. Sie hat ihre Wirksamkeit schon bei anderen Vorkommnissen von grosser Tragweite unter Beweis gestellt. Im Nationalrat sieht man dies offenbar anders.

Was meinen Sie damit?

Forster: Im Nationalrat will man die Resultate der GPK nicht abwarten und noch diese Session eine PUK einsetzen. Möglicherweise traut man der GPK keine befriedigenden Resultate zu. Vielleicht hat man seitens des Nationalrats die falschen Leute in die Kommission gewählt.

Hand aufs Herz: Sie zögern den Entscheid hinaus, weil Sie - wie Ihre Partei - gar keine PUK wollen.

Forster: Ich nehme für mich in Anspruch, unabhängig von der Partei entschieden zu haben. Wir stehen unter Druck, das ist mir klar. Erst recht nach der Abstimmung über den Renten-Umwandlungssatz, bei der eine grosse Unzufriedenheit über die Banken und Versicherungen in der Bevölkerung offenbar wurde. Für uns wäre es deshalb viel bequemer gewesen, zu einer PUK einfach Ja zu sagen. Gemäss Medienberichten will das Volk eine PUK. Unser Entscheid ist sachlich richtig, aber unpopulär, und deshalb bin ich eine dankbare Zielscheibe.

Versuchen Sie FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz zu schützen?

Forster: Bundesrat Merz hat mir persönlich gesagt, dass er nichts gegen eine PUK einzuwenden hätte. Ich sehe keinen Grund, ihn aus der Schusslinie zu nehmen.

Nennen Sie uns bitte die Kriterien, nach denen Sie im Sommer entscheiden werden, ob es doch noch eine PUK braucht oder nicht.

Forster: Der GPK-Bericht muss aufzeigen, ob es zu strafrechtlich relevanten Vorgängen gekommen ist. Ich erwarte eine saubere Rekons-truktion der Ereignisse, die auch das Beziehungsgeflecht zwischen Bundesrat, Finanzmarktaufsicht und UBS aufzeigt und genügend Informationen liefert, um die Hintergründe der Krise auf dem Schweizer Finanzplatz auszuleuchten.

Frau Forster, seit rund drei Monaten sind Sie Ständeratspräsidentin. Ist das der Höhepunkt Ihrer Karriere?

Forster: Das ist schwierig zu sagen. Ich mache meine Aufgabe jedenfalls sehr gern.

Obwohl, wie man hört, der Präsidentenstuhl unbequem sein soll?

Forster: Mit einer speziellen Rückenlehne wurde Abhilfe geschaffen. Ich mag die Art, wie im Ständerat politisiert wird. Und ich habe Freude an den Aufgaben ausserhalb des Parlaments. All die Besuche beispielsweise begeistern mich, weil ich häufig auch auf der Gegenseite eine grosse Freude spüre, dass die Ständeratspräsidentin zu Gast ist.
Wie funktioniert das Frauentrio an der Landesspitze - Leuthard, Bruderer, Forster?

Forster: Wir pflegen einen guten Kontakt untereinander. Eine tolle Sache war beispielsweise der von uns organisierte Frauentag hier im Parlament. Das Verhältnis zu Pascale Bruderer ist speziell. Sie ist im
Alter meiner Töchter und schon Nationalratspräsidentin. Ich war damals gerade einmal im Gemeinderat. Es ist schön zu sehen, dass unsere Arbeit als erste Frauen in der Politik etwas gebracht hat. Ich war in vielen meiner Ämter die erste Frau, heute sind Frauen in solchen Positionen zum Glück selbstverständlich.

Politisieren Frauen anders?

Forster: Ich habe als Frau und Mutter vielleicht mehr Verständnis und Einfühlungsvermögen für meinen politischen Gegner. Nehmen wir die PUK-Debatte als Beispiel: Wenn mich jemand als Hexe beschimpft, ist mir das zwar nicht gleichgültig, aber ich kann das abstrahieren, auch wenn der Respekt fehlt. Hingegen stelle ich fest, dass gewisse Äusserungen die Männer persönlich treffen. Männer sind da offenbar empfindlicher.

Ständeräte geben sich gerne erhaben und sprechen stolz von der «Chambre de Réflexion». Dabei wird in der kleinen Kammer knallharte Interessenpolitik gemacht.

Forster: Interessenpolitik ist überall dabei. Es ist aber nicht so, dass sich die Ständeräte erhaben fühlen. Sie verfügen jedoch in der Regel über mehr politische Erfahrung, da sie schon eine lange politische Karriere hinter sich haben.

Mehr Erfahrung bedeutet in dem Fall nicht mehr Unabhängigkeit, wenn etwa der Ständerat dem Aktienrecht alle Zähne zieht, weil Economiesuisse erfolgreich lobbyiert.

Forster: Halt, halt! Man hat dem Aktienrecht in der Tat den einen oder anderen Zahn zu viel gezogen, doch es gab auch Punkte, die entschärft werden mussten. Der Einfluss der Lobbyisten ist im Ständerat nicht grösser als im Nationalrat. Ich höre mir alle Interessenvertreter an, doch ich kann immer noch selbst denken und entscheiden.

Es gibt belegte Beispiele von Vorlagen, bei denen Economiesuisse im Ständerat viel Einfluss nimmt. Als Frau des ehemaligen Verbandspräsidenten werden Sie das wissen.

Forster: Umwelt- und Bauernverbände, Konsumentenorganisationen und Gewerkschaften beispielsweise lobbyieren mindestens so stark wie Economiesuisse.

Als Vizefraktionschefin der FDP sind Sie Mitglied der Parteileitung. Frau Forster, was ist los mit dem Freisinn?

Forster: Worauf wollen Sie hinaus?

Ihre Partei zerfleischt sich mit internen Querelen.

Forster: In der FDP wurden schon immer unterschiedliche Positionen vertreten. Früher war das für eine Volkspartei selbstverständlich. Seit aber die SVP stark geworden ist mit ihrem Einheitskurs, hat man auch in der FDP das Gefühl, nur ein einheitlicher Auftritt bringe Erfolg.

Vor allem Parteipräsident Fulvio Pelli drängt sehr auf eine Linie.

Forster: Der Effekt davon ist bloss, dass sich alle Journalisten sofort darauf stürzen, wenn es in einer Frage unterschiedliche Meinungen gibt.

Sie plädieren dafür, mehr Meinungsvielfalt zuzulassen?

Forster: Ja. Natürlich spielt aber die Art und Weise, wie das in der Öffentlichkeit kommuniziert wird, auch eine Rolle. Wir haben einige Leute in der FDP, die bald in jeder Sonntagszeitung irgendeine Idee lancieren. Das macht es für die Parteileitung nicht gerade einfacher.