Wenn sich Armin Capaul etwas in den Kopf gesetzt hat, verfolgt er sein Ziel, bis er es erreicht hat. Das zeigt die Historie der Hornkuh-Initiative, die der 65-jährige Bergbauer mit Wurzeln in Graubünden und Hof im Berner Jura im Alleingang aufgegleist hat und die im April 2016 mit 119 626 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist. Auch vom jüngsten Rückschlag – der Ständerat empfahl seine Initiative im September mit grosser Mehrheit zur Ablehnung – lässt sich Capaul nicht unterkriegen.

Stattdessen entwickelte er in den vergangenen Wochen gemeinsam mit einigen Mitstreitern einen Katalog mit Forderungen, welche National- und Ständerat zu erfüllen haben, falls sie die Initianten nach wie vor zum Rückzug ihres Begehrens bewegen wollen. Zwar sei das Komitee bereit, sich auf die Diskussion über einen indirekten Gegenvorschlag einzulassen, heisst es im Positionspapier, das dieser Zeitung vorliegt. «Wenn die Besserstellung behornter Tiere aber nicht gelingt, geht das Initiativkomitee mit dem Anliegen in die Volksabstimmung.»

Bundesgeld für behornte Kühe: Das fordert die Initiative von Biobauer Armin Capaul.

Bundesgeld für behornte Kühe: Das fordert die Initiative von Biobauer Armin Capaul.

Kein Minimalbeitrag im Gesetz?

Am Dienstag präsentierte Capaul seine Vorstellungen der Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK), gestern gab diese ihre Entscheidung bekannt: Mit 18:4 Stimmen bei 3 Enthaltungen spricht sie sich überraschend klar für einen indirekten Gegenvorschlag aus. Halter von erwachsenen und behornten Rindern, Ziegen, Schafen, Wisenten, Yaks und Wasserbüffeln sollen künftig eine jährliche Unterstützung erhalten. Erstmals hat die Politik Capauls Kampf für die Würde der Nutztiere damit honoriert. Und auch der Ständerat zeigt Gesprächsbereitschaft: «Der Vorschlag der nationalrätlichen WAK hat bei uns gute Chancen», sagt der Urner CVPler Isidor Baumann, Wortführer in diesem Geschäft in der ständerätlichen Schwesterkommission.

Doch ist Capaul mit dem Gegenvorschlag überhaupt zufrieden? «Nicht ganz», sagt er. «Denn unsere wichtigste Forderung haben die Nationalräte nicht erfüllt.» Tatsächlich will die Kommission auf Gesetzesstufe keinen Minimalbeitrag pro erwachsenes behorntes Nutztier festlegen. Dies könne allenfalls auf Verordnungsstufe geschehen, heisst es im Communiqué der WAK. Eine Verordnung aber kann vom Bundesrat jederzeit geändert werden. Und deshalb fürchtet Capaul, von der Politik verschaukelt zu werden. «Wer garantiert mir, dass die Beiträge nicht umgehend gesenkt werden, sobald ich meine Volksinitiative nicht mehr in der Hinterhand habe?»

Bauernverband lehnt ab

Capaul ist überzeugt, dass ihm der in Bundesbern enorm mächtige Bauernverband ein Schnippchen schlagen will. «Die Funktionäre wollen eine Volksabstimmung um jeden Preis verhindern, da sie eine Spaltung zwischen Industrie- und Kleinbauern fürchten.» Verbandspräsident Markus Ritter bestätigt dies zwar ein Stück weit: «Ich will nicht, dass Bauern mit behornten und Bauern ohne behornte Kühe gegeneinander ausgespielt werden», so der St. Galler CVP-Nationalrat.

Hinter dem von der Kommission propagierten indirekten Gegenvorschlag aber steht er – der selbst Mitglied der WAK ist – nicht. Wenn die Hauptbedingung des Initianten nicht erfüllt sei, werde dieser seine Initiative kaum zurückziehen, glaubt Ritter. «Doch nur dann würde ein Gegenvorschlag Sinn ergeben.»

Der Bauernverband empfiehlt die Hornkuh-Initiative zur Ablehnung – aus «formalen Gründen», wie Ritter sagt. Selbst wenn man zum Schluss kommen sollte, dass die geforderten Beiträge ihre Berechtigung hätten, brauche es keine neue Verfassungsgrundlage.