Riniken
Hochspannung demnächst im Gerichtssaal

Im jahrelangen Seilziehen um den Bau der 380/220-kV-Leitung der NOK im Bereich von Riniken erfolgt jetzt sozusagen ein Schritt zurück. Nachdem es vom Bundesgericht zurückgepfiffen worden ist, muss jetzt das Bundesverwaltungsgericht nochmals über die Bücher gehen.

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Hochspannungsleitung Riniken

Hochspannungsleitung Riniken

Aargauer Zeitung

Louis Probst

Allerdings geht es in der öffentlichen Gerichtsverhandlung - die am 13. August in Bern stattfinden wird - noch nicht um die letztlich entscheidende Frage, ob denn nun die 380/220-kV-Leitung in einem Teilabschnitt bei Riniken an 85 Meter hohen Gittermasten «aufgehängt» oder aber unter den Boden verbannt werden soll, wie das die Gemeinde Riniken und Privatpersonen nach wie vor verlangen. Mit der Verhandlung wird lediglich ein Verfahrensmangel behoben, der vom Bundesgericht gerügt worden war.

Das Bundesgericht hatte nämlich in einem Beschwerdeverfahren, das von der Gemeinde Riniken und Privatpersonen angestrengt worden war, ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes aufgehoben. In diesem Urteil hatte das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Gemeinde Riniken und der Privatpersonen gegen die vom Bundesamt für Energie erteilte Plangenehmigung für den Bau der Freileitung in Bausch und Bogen abgewiesen.

Update

Die Auseinandersetzung um die 380/220-kV-Leitung im Raum Riniken reicht bis 1993 zurück. Damals hatten die NOK das Plangenehmigungsgesuch für den Ausbau der Leitung zwischen den Unterwerken Beznau und Birr eingereicht. Bis auf den Abschnitt Riniken ist der Ausbau inzwischen erfolgt. In Riniken verlangen Gemeinde und Private nach wie vor eine teilweise Erdverlegung. (lp)

Die Gemeinde Riniken und die Privatpersonen hatten sich damit jedoch nicht abfinden wollen. Sie waren ans Bundesgericht gelangt und hatten verlangt, dass die Plangenehmigung aufzuheben, die Sache ans Bundesverwaltungsgericht zurückzuweisen und eine öffentliche Parteiverhandlung anzusetzen sei. Das Bundesgericht war daraufhin zum Schluss gekommen, dass der Verzicht auf eine öffentliche Verhandlung als Verfahrensmangel zu betrachten sei.

Fotomontagen gegen Fotomontagen

Im Vorfeld der öffentlichen Verhandlung hat das Bundesverwaltungsgericht bei der Gesuchstellerin für den Ausbau der Hochspannungsleitung - den NOK - Fotomontagen der geplanten Leitungsmasten und der Linienführung eingeholt. Der Gemeinde Riniken und den privaten Beschwerdeführern war Gelegenheit gegeben worden, zu den Unterlagen der NOK Stellung zu nehmen und ebenfalls Fotomontagen einzureichen.

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