Scheidegger
Hier endet die gemeinsame Welle

Sie sind praktisch gleich alt, haben gleichzeitig die Kantonsschule besucht und waren in derselben Studentenverbindung. François Scheidegger wurde Anwalt, später Stadtschreiber in Grenchen. Martin Schneider hat eine klassische Juristenkarriere in der Verwaltung gemacht: Gerichtsschreiber und heute Staatsanwalt. Jetzt kandidieren beide für das Präsidium am Amtsgericht Solothurn-Lebern.

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Martin Schneider und Francois Scheidegger

Martin Schneider und Francois Scheidegger

bz Basellandschaftliche Zeitung
scheidegger

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Solothurner Zeitung

Christian Fluri / Rahel Meier (Text)

Oliver Menge (Fotos)

Wieso sind Sie der richtige Präsident für das Amtsgericht Solothurn-Lebern?

François Scheidegger: Ich habe zehn Jahre als Anwalt gearbeitet und kenne das Gericht aus dieser Perspektive. Als Kantonsrat habe ich mich in der Justizkommission engagiert. Ich habe die nötige Sozialkompetenz und bin belastbar. Ein Punkt ist für mich auch, dass der frei werdende Sitz dem Leberberg zusteht.

Martin Schneider: Ich bin in der Solothurner Justiz gross geworden. Nach wenigen Monaten Tätigkeit als Anwalt, habe ich gemerkt, dass mir diese Tätigkeit nicht zusagt, und ich konnte als Gerichtsschreiber ans Obergericht wechseln. Seit vier Jahren arbeite ich als Staatsanwalt. Ich habe viel Erfahrung in Sachen Strafrecht. Ins Zivilrecht müsste ich mich sicher noch einarbeiten, aber ich bin sicher, dass ich diese Lücke schnell schliessen kann. Wie dies übrigens auch schon andere machen mussten, weil sie ebenfalls vom Strafrecht her kamen. Ein Amtsgerichtspräsident muss geduldig sein, zuhören können, standhaft sein und Entscheidungen treffen, auch wenn die nicht immer ganz einfach sind. Mir wird immer wieder gesagt, dass ich gut mit Menschen umgehen kann. Das ist sicher eine wichtige Eigenschaft, denn viele Fälle kommen gar nicht vor Gericht, weil versucht wird, vorher im Gespräch eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Warum, François Scheidegger, sind Sie der Meinung, dass der frei werdende Sitz einem Leberberger zusteht?

Scheidegger: Es steht in der Kantonsverfassung, dass die Regionen angemessen vertreten sein sollen. Der Leberberg hat dreimal mehr Einwohner als die Stadt Solothurn. Als Amtsgerichtspräsident sollte man die Verhältnisse vor Ort kennen. Ich bin in Bellach aufgewachsen, habe in Solothurn gearbeitet und bin jetzt in Grenchen - habe also ein breites Spektrum. Tatsächlich habe ich viele Stimmen gehört, die es schätzen würden, wenn der Leberberg im Gericht vertreten wäre.

Schneider: Meiner Meinung nach stimmt das so nicht. Immerhin haben wir am Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt einen Präsidenten aus dem Leberberg.

François Scheidegger

wurde am 3. Oktober 1961 geboren, wohnt in Grenchen, ist verheiratet und Vater zweier Kinder. 1990 wurde er als Fürsprech und Notar patentiert und hat bis 2002 als selbstständig erwerbender Anwalt gearbeitet. Seit dem Jahr 2002 ist er Stadtschreiber von Grenchen. Von 2000 bis 2009 war Scheidegger im Kantonsrat. (rm)

Als Amtsgerichtspräsident arbeiten Sie mit Laienrichtern zusammen. Ist das eine gute Sache oder ein alter Zopf, der abgeschafft gehört?

Schneider: Beides hat etwas. Das System der Laienrichter gibt es schon lange, und es hat sich bewährt. Es gibt auch Leute, die finden, es sei überdauert. Ich persönlich habe die Erfahrung gemacht, dass die Zusammenarbeit mit den Laien gut funktioniert. Sie müssen und dürfen auch das Bauchgefühl in eine Verhandlung mit einbringen. Was allerdings auch hier eine Rolle spielt, ist die Tatsache, dass immer grössere Aktenberge zu bewältigen sind und die Fälle immer komplexer werden. Die Parteien, die die Laienrichter portieren, haben deshalb eine grosse Verantwortung in der Auswahl dieser Personen.

Scheidegger: Als Vizepräsident der Justizkommission konnte ich in einer Arbeitsgruppe mitwirken, die sich mit den Strukturen der Gerichte beschäftigt hat. Ich persönlich bin dabei zum Schluss gekommen, dass das Laienrichtertum seine Berechtigung hat. Mit diesen Personen ist das Volk im Gericht vertreten, das Vertrauen in die Justiz wird gestärkt. Sie können sich auch durchaus einbringen, beispielsweise bei der Beweiswürdigung, bei der Strafzumessung oder wenn es um spezifisches Fachwissen geht.

Martin Schneider

wurde am 18. Oktober 1961 geboren, wohnt in Solothurn, ist verheiratet und Vater zweier Kinder. 1990 wurde er als Rechtsanwalt und Notar patentiert. Er war von 1991 bis 2005 als Gerichtsschreiber am Obergericht (Strafkammer), seit 1995 als leitender Gerichtsschreiber. Seit 2005 ist er Staatsanwalt.

François Scheidegger, gefällt es Ihnen in Grenchen denn nicht mehr?

Scheidegger: Diese Frage ist berechtigt. Ich habe als Stadtschreiber einen spannenden Job und bin eigentlich nicht auf Stellensuche. Für einen Juristen ist das Richteramt aber sozusagen die Königsdisziplin. Allzu viele Stellen als Richter gibt es nicht - jetzt wird eine Stelle frei, also habe ich mich beworben. Werde ich nicht gewählt, bleibe ich Stadtschreiber.

Boris Banga, Ihr Chef, unterstützt Sie in Ihrer Kandidatur. Ist das jetzt ein gutes oder ein schlechtes Zeichen?

Scheidegger: Ich habe ein gutes Einvernehmen mit Boris Banga. Er würde meinen Abgang bedauern, unterstützt meine Kandidatur aber.

Martin Schneider, Ihr Chef unterstützt Sie nicht öffentlich. Wieso?

Schneider: Das hängt mit der momentanen Situation in der Staatsanwaltschaft und seiner persönlichen Medienpräsenz zusammen. Ich habe ihn deswegen gar nicht erst angefragt fürs Unterstützungskomitee, wofür er Verständnis hatte. Er unterstützt mich - aber nicht offiziell.

Wollen Sie weg von der Staatsanwaltschaft wegen all der Querelen der letzten Wochen und Monate?

Schneider: Ich wollte schon kandidieren, als Frank-Urs Müller Amtsgerichtspräsident wurde. Aber damals war ich im Vergleich zu Müller noch zu wenig bekannt und konnte auch noch zu wenig Erfahrung aufweisen. Deshalb zog ich damals meine Kandidatur noch vor der Parteiversammlung zurück. Für einen Juristen ist das Richteramt tatsächlich ein erstrebenswertes Amt. Es wäre die logische Entwicklung meiner bisherigen beruflichen Laufbahn. Meine Kollegen in der Staatsanwaltschaft würden meinen Abgang bedauern, sich aber gleichzeitig auch über meine Wahl freuen. Aber wie bereits gesagt wurde - eine solche Stelle wird nicht jeden Tag frei. Darum will auch ich die Chance jetzt packen.

Die FdP wollte Ihnen die Chance nicht geben, Sie kandidieren wild.

Schneider: Ich war vor der Delegiertenversammlung vermutlich etwas naiv. Ich habe zu spät mitbekommen, dass in und um Grenchen geweibelt und mobilisiert wurde. Dass der Parteivorstand ein Zweierticket vorgeschlagen hatte, fand ich eine gute Sache und deswegen habe ich der Sache ihren Lauf gelassen.

Und dann wurde an der Parteiversammlung eine Einerkandidatur beschlossen und Sie, François Scheidegger, vorgeschlagen.

Scheidegger: Es ist nicht richtig, dass nur die Grenchner geweibelt haben. Auch die Solothurner haben mobilisiert. Die Delegiertenversammlung hat beschlossen, eine Einerkandidatur anzumelden. Es war ein klarer Entscheid. Es ist und war immer die Aufgabe der Parteien, Nominationen für öffentliche Ämter vorzunehmen.

Schneider: Aber doch nicht auf diese Art und Weise.

Scheidegger: Ich hätte mich an das Verdikt der Partei gehalten, wenn ich nicht aufgestellt worden wäre.

Schneider: Ich sehe nicht ein, wieso ich die Spielregeln verletzt haben sollte. Wir stellen uns einer Volkswahl. Das Volk kann am 17. Mai entscheiden, wen es wählen will.

Das Volk will Martin Schneider. So sieht es jedenfalls im Moment aus. Leserbriefe zu ihren Gunsten. Inserate und eine Pro-Komitee mit vielen bekannten Namen - auch aus dem Leberberg.

Schneider: Nachdem ich von der Partei nicht offiziell aufgestellt wurde, habe ich mir überlegt, was ich tun soll. Viele Leute haben mir gesagt, dass sie meine Kandidatur unterstützen. Ich bin deshalb per Mail, per Telefon und persönlich an diverse Leute herangetreten, habe mich vorgestellt und viele Zusagen für das Unterstützungskomitee bekommen.

François Scheidegger, ist dies eine ungemütliche Situation für Sie?

Scheidegger: Im Pro-Komitee für Martin Schneider sind viele rote und schwarze Parteigänger zu finden, was ich aber nicht dahingehend interpretieren möchte, dass der freisinnige Anspruch bestritten ist. Es ist bezeichnend, dass wenig Freisinnige unterschrieben haben. Natürlich sind auch viele aus den Gerichtsorganisationen auf der Liste.

Hat sich die FdP mit der Einerkandidatur ins eigene Fleisch geschnitten?

Scheidegger: Die Partei macht tatsächlich einen nicht sonderlich guten Eindruck nach aussen. Wenn der «wilde» Kandidat gewählt werden sollte, muss sich die Partei auch fragen, wie das zu interpretieren ist. Für mich wirkt es befremdlich, dass die Parteispitze sich jetzt vor der Wahl zurückhält und kaum äussert.

Schneider: Ich vertrete ein liberales Gedankengut und werde so oder so auch in Zukunft Mitglied der FdP bleiben - ausser jemand anderem gefällt dies nicht mehr. Da ich auch in nächster Zukunft kein politisches Amt anstrebe, sondern in der Justizorganisation bleiben will, muss ich nicht Rücksicht nehmen. Das hat mir den Entscheid erleichtert, so genannt «wild» zu kandidieren.

Sie beiden kennen sich schon sehr lange. Martin Schneider - was kommt Ihnen spontan als Erstes in den Sinn, wenn Sie an François Scheidegger denken?

Schneider: Er ist für mich der «Trümmeler». Ich habe ihn auch heute noch als aktiven Tambour im Kopf.

François Scheidegger, woran denken Sie?

Scheidegger: An die vielen Freitagabende, die wir während unserer Kantizeit gemeinsam in derselben Studentenverbindung verbracht und über Politik diskutiert haben.
Schneider: Ja, da haben wir manche Welle gerissen.