Glosse
Herr Bundesrat, dürfen wir Ihre Nummer haben?

Von Bundesräten erwartet die Öffentlichkeit, dass sie ihre Dossiers bis ins Detail beherrschen. Schliesslich stehen ihnen Heerscharen von Experten und Fachleuten zur Seite. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass Magistraten Unsinn von sich geben.

Lorenz Honegger
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Doris Leuthard und Ueli Maurer.

Doris Leuthard und Ueli Maurer.

AZ

Zum Beispiel Verkehrsministerin Doris Leuthard, als sie im Jahr 2013 in der «Arena» steif und fest behauptete, dass Lastwagen eine Autobahnvignette bräuchten. Oder, als Ueli Maurer in der vergangenen Woche bei der Armeedebatte des Ständerates erklärte, das Stimmvolk könne sich zu zentralen Eckwerten der Militärreform nicht äussern, wenn der Ständerat auf dem eingeschlagenen Kurs bleibe. Kenner der Materie wussten sofort: Was Maurer sagt, kann nicht stimmen.

Während der Sekretär der parlamentarischen Sicherheitskommissionen bereits öffentlich auf den Fehler hinwies, beharrte Ueli Maurers Pressestelle auf der falschen Darstellung: «Bundesrat Maurer hatte mit seiner Aussage recht.»

Die «Nordwestschweiz» fragte einige Tage später noch einmal bei Maurers Kommunikationschef nach, ob der SVP-Bundesrat weiterhin hinter seiner falschen Aussage stehe, worauf der Sprecher klar zum Ausdruck brachte: Was der Chef im Ständerat sagte, würde man heute nicht mehr unterschreiben.

Weil ein Bundesratssprecher Fehlereingeständnisse nicht so direkt formulieren kann, einigte man sich auf folgende, leicht abgeschwächte Sprachregelung: «Wir würden diese Aussage im Moment nicht mehr so explizit machen.» Die «Nordwestschweiz» titelte am nächsten Tag: «Verteidigungsminister Ueli Maurer zieht Aussage zur Armeereform zurück.»

Diese Schlagzeile geriet Ueli Maurer offenbar in den falschen Hals. Jedenfalls intervenierte seine Pressestelle sofort: Der Verteidigungsminister habe gar nichts zurückgezogen. Es habe ja nur der Kommunikationschef Auskunft gegeben. Fragt sich: Was ist ein Sprecher, wenn nicht das Sprachrohr seines Chefs? Unser Vorschlag: Bundesrat Maurer soll uns für die Zukunft am besten seine Handynummer geben – dann werden seine Sprecher endlich von der lästigen Aufgabe erlöst, andauernd für ihren Chef sprechen zu müssen.