Jürg Schmid

Harter Start für Jürg Schmid

Jürg Schmid wechselt zur SBB

Jürg Schmid wechselt zur SBB

Zwischen den SBB und den Lokführern herrscht dicke Luft. Die Lokführer-Gewerkschaft sieht das Arbeitszeitgesetz missachtet und will nun juristisch vorgehen

Yves Demuth

Dass es in seiner ersten Arbeitswoche gleich so dick kommt, hätte sich Jürg Schmid wohl nicht gedacht. Der Ex-Direktor von Schweiz Tourismus steht seit letztem Montag der SBB-Division Personenverkehr vor und hat damit auch einen Arbeitskonflikt geerbt, der es in sich hat: Der Vorstand des Verbandes Schweizer Lokführer (VSLF) hat am Mittwoch den Grundsatzentscheid gefällt, Strafanzeige gegen die SBB wegen Verletzung des Arbeitszeitgesetzes einzureichen. In den nächsten zwei Wochen werden die juristischen Abklärungen folgen, wie Beteiligte gegenüber dem «Sonntag» bestätigen.

Strafanzeige als erprobtes Mittel?

Offiziell hält sich VSLF-Präsident Hubert Giger zwar bedeckt. Er dementiert den Entscheid jedoch nicht: «Wir werden prüfen, ob wir die Situation mit einer Strafanzeige klären können.» Diskussionen mit den SBB hätten zu keinem Resultat geführt. Deshalb haben die Lokführer beim Bundesamt für Verkehr BAV bereits eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht, wie BAV-Sprecher Gregor Saladin bestätigt. Das Verfahren erfordere «eine gewisse Zeit». Noch sei unklar, ob eine Rechtswidrigkeit vorliege.

Die Lokführer und die SBB liegen sich schon seit letztem Sommer in den Haaren. Das Grundproblem ist der laut dem VSLF «massive Mangel» an Lokführern, welcher das im Gesamtarbeitsvertrag geregelte Maximum an Überstunden überschreiten lasse. Die Gewerkschaft machte bereits im Juni 2009 eine Verletzung der Arbeitszeitbandbreiten geltend und rief das Schiedsgericht an. Die SBB wollen den Streit ohne Vermittler lösen. Kommenden Mittwoch findet die nächste Sitzung dazu statt.

Bei der möglichen Strafanzeige geht es um die Einführung von Arbeitsverträgen mit zwei Arbeitsorten. Dies interpretiert Giger als Umgehung des Arbeitszeitgesetzes, da die Lokführer dadurch innerhalb der Ruhezeit von neun Stunden den Standort wechseln sollten. «Die SBB erhöhen so indirekt die Arbeitszeit, was wir nicht akzeptieren.» Es liege dem VSLF nicht an einer Eskalation, aber der Konflikt um die Arbeitszeiten solle endlich ernst genommen werden.

Eskalationsstufe eins?

Kritik übt VSLF-Präsident Giger insbesondere an der Division Personenverkehr. Diese sei «kein verlässlicher Partner mehr. Eine sozialpartnerschaftliche Zusammenarbeit ist praktisch nicht mehr möglich. Die Situation droht zu eskalieren.» Vom neuen Divisionschef Schmid erhofft er sich nicht unbedingt bessere Zustände: «Wir sind gegenüber Schmid zwar neutral und hoffen auf Besserungen. Aber Schmid ist kein Eisenbahner und ich bin mir nicht sicher, ob er sich so leicht in die Materie einarbeiten kann und will.» Am 11. Juni hat der VSLF die erste Sitzung mit Schmid, wo anstehende Probleme diskutiert werden.

Die SBB nehmen zu konkreten Fragen des «Sonntags» nicht Stellung. Man diskutiere dies nicht über die Medien. Die SBB seien bemüht, Lösungen zu finden, die den gesetzlichen Bestimmungen und den Regelungen im Gesamtarbeitsvertrag entsprechen. Die Zahl der Überstunden sei in jüngerer Zeit abgebaut worden. Bei den Lokführern des Personenverkehrs gibt es laut Sprecher Reto Kormann keinen Unterbestand: «Im 2010 haben wir einen leichten Überbestand von rund 20 Stellen.»

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