Gripen
Hans Fehr ist der treueste Verbündete von Bundesrat Ueli Maurer

Wie Nationalrat Hans Fehr plötzlich zum Befürworter des schwedischen Kampfjets wurde. Denn bis vor kurzem hatte er mit Kampfjets nichts am Hut, er machte vor allem in der Asyl- und Ausländerdebatte von sich reden.

Lorenz Honegger
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Langjährige Kollegen: Nationalrat Fehr (l.) mit Bundesrat Maurer.

Langjährige Kollegen: Nationalrat Fehr (l.) mit Bundesrat Maurer.

Keystone

Mit Kampfjets hatte Nationalrat Hans Fehr (SVP/ZH) bis vor kurzem nichts am Hut. Der 65-Jährige machte hauptsächlich in der Asyl- und Ausländerdebatte von sich reden. Dann wurde er im Januar in die Gripen-Subkomission der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) berufen. Quasi über Nacht wurde Fehr im Luftwaffendossier zum wichtigsten und vielleicht einzigen Verbündeten von Verteidigungsminister Ueli Maurer. Seither kämpft er für den Kauf des schwedischen Kampfflugzeuges Gripen, als ginge es darum, den EU-Beitritt zu verhindern.

Die Schützenhilfe kam dem Bundesrat sehr gelegen: Auf die Unterstützung der zwei profiliertesten Sicherheitspolitiker der SVP, Roland Borer (SO) und Thomas Hurter (SH), kann er nicht zählen. Sie gehören seit der Typenwahl im November 2011 zu den ärgsten Gripen-Kritikern. Links der SVP sieht es nicht besser aus.

«Der richtige Flieger»

Je aussichtsloser die Lage, desto vehementer setzt sich Fehr für den Gripen ein. Als einziger SVPler in der Subkommission lehnte er im Sommer den wenig schmeichelhaften Untersuchungsbericht zur Kampfjetbeschaffung ab und kritisierte, das Papier sei das Resultat einer unheiligen Allianz zwischen linken Luftwaffen-Gegnern und Bürgerlichen, die ein leistungsfähigeres Flugzeug wollten. Sein Plädoyer für den Gripen kann er in zwei Sätzen zusammenfassen: «Der Gripen ist politisch, technisch und finanziell der richtige Flieger für die Schweiz. Es ist kein Lamborghini, aber ein solider Offroader.»

Absprache mit Maurer?

Bei so viel Enthusiasmus stellt sich schnell einmal die Frage, wie eng sich Fehr und Maurer absprechen. Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler (CVP/LU) berichtet, ihr Kollege setze sich in der SIK auffällig oft dafür ein, dass Kritik am Verteidigungsdepartement zurückhaltend formuliert werde. Wie nahe sich Fehr und Maurer tatsächlich seien, könne sie nicht sagen.

Tatsache ist: Fehr hat Maurer schon einen wichtigen Erfolg beschert. Auf seinen Antrag hin reichte die SIK vor wenigen Tagen eine Motion ein, in der sie den Gesamtbundesrat zur Erhöhung des Armeeausgabendeckels auf fünf Milliarden Franken auffordert. In der Motion enthalten ist auch die Forderung nach der Bezahlung der 22 Gripen-Jets über die ordentlichen Rüstungsausgaben. Am meisten gefreut haben dürfte Maurer jedoch, dass die Kommission den Gesamtbundesrat dafür rügte, die vom Parlament 2011 beschlossene Mittelerhöhung für die Armee nicht befolgt zu haben.

Die Vermutung liegt also nicht ganz fern, dass die Initiative für die Kommissionsmotion nicht von Fehr selber, sondern direkt aus dem Verteidigungsdepartement gekommen sein könnte. Fehr verneint: «Die Idee kam mir im letzten Sommer. Mit Ueli Maurer habe ich nicht darüber gesprochen.» Es sei aber kein Geheimnis, dass er Maurer schon seit Jahrzehnten kenne. Früher habe er sein Büro als SVP-Parteisekretär direkt neben dem heutigen Bundesrat und damaligen Sekretär des Zürcher Bauernverbandes gehabt.

Diskussionen sind nicht möglich

Gripen-Gegner und SVP-Nationalrat Roland Borer sagt, er habe keine konkreten Hinweise für einen regelmässigen Austausch zwischen Maurer und Fehr zum Gripen-Geschäft. «Ich stelle aber fest, dass Hans Fehr die Argumente von Ueli Maurer relativ vorbehaltlos übernimmt, ohne diese kritisch zu hinterfragen», sagt er. Leider diskutiere sein Zürcher Parteikollege mit ihm nur ungern über die Kampfjetbeschaffung.