Öffentliche Finanzen

Günstige Prognose für Jahresabschlüsse der Staatskassen

Die Staatskassen rechnen mit Überschüssen (Symbolbild)

Die Staatskassen rechnen mit Überschüssen (Symbolbild)

Die Schweizer Staatskassen steuern auf einen ausgezeichneten Jahresabschluss zu: Nach Schätzungen der Finanzverwaltung dürfte der kombinierte Überschuss von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialversicherungen auf 0,7 Prozent des BIP zu liegen kommen.

Die Finanzverwaltung (EFV) geht in der Finanzstatistik von einer deutlichen Steigerung des Überschusses im Vergleich zum Vorjahr (0,4 Prozent) aus. Die Statistiker korrigieren damit ihren letzten Ausblick vom Februar von 0,1 Prozent Überschuss kräftig nach oben.

Grund für die Korrektur ist die Ankündigung des Finanzdepartements von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, wonach beim Bund Ende 2012 wohl ein Überschuss von 1,5 Milliarden Franken resultieren dürfte. Das Budget sah eine ausgeglichene Rechnung vor. Zudem hätten sich die Konjunkturaussichten verbessert, teilte die EFV am Donnerstag mit.

Defizit bei Gemeinden

Nebst dem Bund dürften 2012 auch die Kantone (0,2 Prozent) und Sozialversicherungen (0,4 Prozent) einen Überschuss erwirtschaften. Bei letzteren ist der Überschuss auf die Sonderfinanzierung mit einem zusätzlichen Mehrwertsteuerprozent für die IV sowie die Entlastung der Arbeitslosenversicherung zurückzuführen. Bei den Gemeinden wird ein Defizit (-0,1 Prozent) erwartet.

Auch nach anderen Kennzahlen entwickeln sich die Staatskassen prächtig: Die definitive Schuldenquote 2010 sank im Vergleich zum Vorjahr von 37,7 auf 36,3 Prozent des BIP. Die Schuldenquote ist ein Mass für die Schuldenhöhe der öffentlichen Hand. Sie wird in Prozent des BIP angegeben. Das EFV lehnt sich bei der Berechnung an die Maastricht-Definition der EU an.

In den kommenden Jahren dürfte die Schuldenquote nach EFV-Schätzung weiter sinken: auf 35 Prozent im Jahr 2011 und 34,5 Prozent im laufenden Jahr. Auf unter 30 Prozent könnte sie im Jahr 2016 fallen. Erst 2008 war sie unter 40 Prozent gefallen, nachdem sie in den 1990-er Jahren teilweise über 50 Prozent gelegen hatte. Für den Abbau war auch die Einführung der Schuldenbremse verantwortlich.

Für 2010 liegen auch erstmals definitive Zahlen zu den öffentlichen Finanzen vor. Demnach betrug der Überschuss 0,2 Prozent des BIP. Wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise ging der Überschuss gegenüber dem Jahr davor um 0,3 Prozentpunkte zurück.

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