Yves Rossier
«Grösste Gefahr ist nicht Terrorismus» – der künftige Schweizer Botschafter in Russland warnt vor Populisten

In einer brisanten Abschlussrede an der Botschafterkonferenz in Genf sprach der abtretende EDA-Staatssekretär Yves Rossier ein heikles Thema an.

Henry Habegger
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KEYSTONE

Ein Schweizer Diplomat stellte kürzlich wie beiläufig fest: «Er ist der intelligenteste Mensch, den ich kenne.»

Gemeint war Yves Rossier (55), der abtretende Staatssekretär im Aussenministerium von FDP-Bundesrat Didier Burkhalter. Der Freiburger Rossier gilt auch als einer, der seine pointierte Meinung offen sagt, der die Debatte und die Auseinandersetzung liebt. Was für einen Diplomaten nicht immer der einfachste Weg ist. Entsprechend ist er im EDA wiederholt so richtig angeeckt.

Ein Beispiel seiner Debattierlust lieferte Rossier Ende August mit seiner Abschlussrede an der Botschafterkonferenz in Genf, wie Recherchen zeigen. In seinem Diskurs vor über 200 Spitzendiplomaten wagte er sich an ein Phänomen, das weltweit im Vormarsch scheint, das die USA auf den Kopf stellt und das auch in der Schweiz grassiert: Den Populismus.

«Ich rede über ein Thema, das mich in meinen viereinhalb Jahren in diesem Amt beschäftigt hat», leitete Rossier seine Rede ein. Er zitierte Hermann van Rompuy, den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Rats, der sagte: «Die grösste Gefahr, mit der Europa konfrontiert ist, ist nicht der Terrorismus, nicht die Migration oder der Klimawandel, sondern der politische Populismus.»

FDP-Mitglied Rossier sagte es in seiner Rede nicht, aber Bekanntschaft mit dem Populismus wird er im Mai 2013 gemacht haben. Als er offen erklärte, wer seiner Ansicht nach künftig Streitigkeiten im Verhältnis mit der EU entscheiden solle: Der Europäische Gerichtshof EuGH. «Ja, es sind fremde Richter, es geht aber auch um fremdes Recht», so Rossier.

Damit war Rossier in Teufels Küche. Die Populisten sahen seine Aussage als Beleg dafür, dass er die Schweiz an die EU verscherbeln wolle. Auch der Bundesrat war nicht erbaut, er liess Rossier später fallen, entzog ihm das EU-Dossier.

«Zum Volke gehören wir alle»

Die «populistische Botschaft», so Rossier in seiner Rede vor den Diplomaten in Genf weiter, bestehe in der Aussage: «Wir sind das Volk und wir allein sind das Volk.» Populismus sei «anti-pluralistisch, anti-institutionell und anti-demokratisch». So gebe er vor, den «Eliten» die «Macht» entreissen und sie dem Volk zurückgeben zu wollen. Rossier: «Widerspruch wird nicht toleriert, weil nur ein Verräter dem Volk und dessen Willen widersprechen kann.»

Für Rossier dagegen ist richtig, was Kanzler Bismarck 1873 vor dem deutschen Reichstag gesagt habe: «Zum Volke gehören wir alle.» Er skizzierte die Gründe, die dem Populismus, komme er nun von rechts oder links, weltweit den Nährboden bereiteten. Zuallererst die soziale Ungleichheit: In den entwickelten Gesellschaften hätten zwischen 2005 und 2014 die Einkommen von 65 Prozent der Haushalten stagniert, ja hätten sich verringert. «Zudem nahmen in den gleichen Gesellschaften die Ungleichheiten zu, im Gleichschritt mit dem gigantischen Einkommenswachstum im Finanzsektor», so Rossier.

Schon als Direktor des Bundesamts für Sozialversicherung war er bei den Mitarbeitern beliebt. Er stellt sich hinter sie. Er ist ein Chef, der sich auch mit dem Reinigungspersonal unterhält. Als Chefdiplomat hat Rossier auch im Ausland neue Freunde gewonnen. Einer ist Alon Ushpiz, politischer Leiter des Aussenministerium in Jerusalem: «Yves ist ein sehr guter Freund von mir. Wir haben uns oft getroffen, telefoniert, per Mail ausgetauscht. Ein hervorragender Mann, der alle Details der Aussenpolitik kennt. Wir sind nicht immer gleicher Meinung, aber er ist immer sehr inspirierend.»

Sujata Mehta, Sekretärin West im indischen Aussendepartement und sehr erfahrene Diplomatin, sagt: «Ein Kollege, ein Mit-Diplomat, ein guter Freund. Er ist ein hervorragender Gesprächspartner. Offen, aufrichtig und klug. Ich habe unsere Zusammenarbeit genossen und freue mich, weiter mit ihm zu arbeiten.»

Rossier rief in seiner Rede zum Kampf gegen den Populismus auf. So sei eine «Repolitisierung der politischen Auseinandersetzung» vonnöten. «Weltuntergangsvisionen» müsse man entgegentreten, die positiven Entwicklungen in vielen Gesellschaften betonen und sie weiter fördern. Und: «Wir dürfen nicht zulassen, dass ganze Teile unserer Gesellschaften sich vernachlässigt fühlen, zurückgelassen durch die, die ihren Marsch nach vorne fortsetzen.»

«Russland ist eine Welt»

Im Dezember wird Pascale Baeriswyl neue Staatssekretärin. Rossier geht als Botschafter nach Russland. Seine Populisten-Analyse wird er dort gebrauchen können. Aber Rossier, ganz Diplomat diesmal, sagt: «Russland ist kein Land, sondern eine Welt. Die Möglichkeit, dort zu arbeiten, ist sowohl fordernd wie faszinierend. Zudem ist das heutige schwierige Verhältnis zwischen Russland und dem Rest von Europa keine Notwendigkeit, sondern eher eine Phase. In ihrer besonderen Position kann die Schweiz beitragen, dass diese Phase eher früh als spät überwunden wird.»

Gelingt ihm das? Alon Ushpiz ist überzeugt: «Er wird ein sehr guter Botschafter. Was er macht, macht er sehr gut.»