Bundespräsidium

Grosses Zittern um Schneider-Ammann – und die unerfreulichen Folgen für Leuthard und Berset

Nachdenklicher Johann Schneider-Ammann bei der Uno in New York. JUSTIN LANE/Key

Nachdenklicher Johann Schneider-Ammann bei der Uno in New York. JUSTIN LANE/Key

Johann Schneider-Ammann ist als Bundespräsident ständig unterwegs - das lässt Kollegen an seiner Gesundheit zweifeln. Ein vorzeitiger Abgang seinerseits hätte Chaos zur Folge. Grund dafür ist eine Verfassungsbestimmung.

Er reist in Schweizer Mission um die Welt und wieder zurück. Im Januar und Februar Wien, London, Teheran. Im April New York, im Juni Slowakei. Im Juli Singapur, Südkorea, die Mongolei. Im August Kolumbien und Brasilien. Im September Malta, erneut New York. Im Oktober Wien, dann Oslo. Und nächste Woche geht zuerst nach Berlin, dann nach Mexiko. Für November Madagaskar, Kuwait.

Johann Schneider-Ammann (64), kurz JSA, ist auf Achse wie kaum ein Bundespräsident vor ihm. Ueli Maurer etwa, 2013 am Ruder, blieb meist zu Hause, überliess die Hälfte der Auslandreisen dem Aussenminister.

Aber JSA spult auch in der Schweiz Veranstaltung um Veranstaltung ab wie kaum einer vor ihm. Ob Firmenfest, Sportanlass, Jugendskilager, Parteiveranstaltung, Stadt- oder anderes Chäferfest: Er liebt die Leute und ist vor Ort. Dazwischen empfängt er Staatsgast um Staatsgast und leitet Regierungssitzungen, hält in mehreren Landessprachen Reden aller Art.

Die Kehrseite der Medaille: Während JSA sein Programm abspult, halten die Kollegen den Atem an. Die Angst, die umgeht: Steht Hannes das durch, oder bricht er zusammen?

Namentlich im Lager von Doris Leuthard (CVP) und Alain Berset (SP) sitze man wie auf Nadeln, hiess es in den letzten Monaten immer wieder. «Das grosse Zittern», nennt es einer. Grund: Ein vorzeitiger Abgang von JSA hätte Chaos zur Folge gehabt.

Wiederwahl unmöglich

Grund ist die Bundesverfassung. Sie besagt: Scheidet ein Bundespräsident während des Amtsjahres aus, «ist die Vakanz im Bundesrat und im Bundespräsidium neu zu besetzen», wie
Sonja Margelist, Sprecherin der Bundeskanzlei, festhält (siehe Text rechts). Dann müsste Doris Leuthard, die Vizepräsidentin, das Präsidium 2016 zu Ende führen. Weil aber eine Wiederwahl des Bundespräsidenten nicht möglich ist, würde nicht Leuthard, sondern Alain Berset 2017 Bundespräsident. Ein Jahr früher als vorgesehen.

Leuthard wäre nur einige Monate Präsidentin. Ihre Planung für das Präsidialjahr 2017 wäre müssig, Berset müsste unvorbereitet einspringen.

Beobachter im Bundeshaus befürchteten schon früh im Jahr, dass sich JSA zu viel zumutete. Dass der ehemalige Unternehmer, dieser Anti-Rhetoriker und Nicht-Politiker, seinem Amt und dem Monsterprogramm, das er absolvierte, nicht gewachsen war. Dass er das Präsidialjahr nicht zu Ende führen konnte.

Hinweise gab es spätestens im März, als JSA’ französische Fernsehansprache zum «Tag der Kranken» in die Hosen ging. Hinzu kam: In Bundesratssitzungen wisse er bisweilen nicht mehr, was in der Vorwoche entschieden worden war, heisst es. Im Parlament hat er sichtbare Aussetzer. Am deutlichsten wurde das am 13. September, als er im Ständerat extrem müde wirkte. JSA war am Rande des Zusammenbruchs, glaubten Ständeräte.

In anderen Departementen hört man unisono den Vorwurf, JSA werde schlecht beraten. «Seine ehrgeizigen Berater hetzen ihn um die Welt und an jede Hundsverlochete.» Dabei sei doch klar, dass man den 64-jährigen schonen und ihm Ruhepausen gönnen müsste.

Wohin niemand gehen will

Beispiel 23. September: Auf dem Weg zu einem Anlass im Jura wurde das Fahrzeug, in dem er als Passagier mitfuhr, auf der Autobahn von hinten gerammt. Der Bundespräsident blieb zum Glück unverletzt. Aber: An den Anlass, zu dem er unterwegs war, hatte kein anderes Bundesratsmitglied gehen wollen. So ging halt Schneider-Ammann.

Aus freien Stücken oder von seinen Beratern gehetzt? Im Wirtschaftsdepartement WBF des Berners sieht man das anders. Informationschef Noé Blancpain: «Das Team gibt dem Bundespräsidenten Empfehlungen ab. Aber er bestimmt natürlich selber, welche Anlässe er besucht.» Zum Monsterprogramm sagt Blancpain: «Er hat sich insbesondere für gute Kontakte mit den europäischen Nachbarstaaten und der EU-Spitze sehr engagiert, das erwartet das Land auch von seinem Bundespräsidenten.»

Für Doris Leuthard und Alain Berset ist das Schlimmste überstanden. Fiele Johann Schneider-Ammann jetzt aus, gäbe es wohl wegen der kurzen verbleibenden Zeit bis Ende Jahr eine Übergangslösung. Leuthard würde 2017 trotzdem Präsidentin.

Und im Moment zumindest ist Schneider-Ammann wieder besser in Form, stellen Politiker fest. Alles deutet sogar darauf hin, dass er über Ende Jahr hinaus Bundesrat bleiben will.

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