Gesundheitskosten

Grosse Kammer mit dringlicher Debatte zu hohen Gesundheitskosten

Eifrige Diskussionen um Sparmassnahmen

Eifrige Diskussionen um Sparmassnahmen

Der Nationalrat hat am Morgen eine dringliche Debatte über Rezepte gegen die steigenden Gesundheitskosten begonnen. Einig sind sich die Fraktionen in der Frage, dass eine Pflästerlipolitik nicht mehr genügt.

Entscheide fallen keine. Fünf dringliche Interpellationen der Fraktionen von CVP/EVP/glp, BDP, SP, FDP/Liberalen und Grünen bieten die Gelegenheit zu einem Schlagabtausch über die Ursachen der Kostenexplosion und mögliche Gegenmassnahmen.

Während die Grünen eine "Marschhalt für Prämienerhöhungen" fordern, setzen CVP und SP auf die Senkung der Medikamentenpreise. Die FDP ihrerseits will die Selbstverantwortung der Leistungserbringer und -bezüger stärken. Die SVP fordert wie die Grünen, die Krankenkassenprämien einzufrieren.

Der Bundesrat hat Ende Mai dem Parlament dringliche Massnahmen für die nächsten drei Jahre zugeleitet. Eckpunkte dieser Notmassnahmen sind die umstrittene Behandlungsgebühr von 30 Franken, medizinische Beratung per Telefon sowie die Erhöhung der Prämienverbilligung um 200 Millionen.

Für die nächsten Wochen hat Gesundheitsminister Pascal Couchepin zudem Massnahmen zur Senkung der Medikamentenpreise angekündigt.

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