Griechenland

Griechischer Ministerpräsident kündigt vorgezogene Wahlen an

Ministerpräsident Kostas Karamanlis

Ministerpräsident Kostas Karamanlis

In Griechenland hat Ministerpräsident Kostas Karamanlis vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Als Grund nannte der konservative Regierungschef in einer vom Fernsehen übertragenen Ansprache die internationale Wirtschaftskrise.

Für die nötigen Reformen brauche seine Regierung ein "frisches Mandat". Als mögliche Wahltermine sind der 27. September und der 4. Oktober im Gespräch. Laut griechischer Verfassung können Wahlen schon 21 Tage nach ihrer Proklamation stattfinden.

Die oppositionellen Sozialisten unter ihrem Chef Giorgos Papandreou liegen in der Wählergunst bereits fünf bis sechs Prozentpunkte vor den Konservativen.

Der griechische Regierungschef machte keinen Hehl daraus, dass die griechische Wirtschaft sehr unter der Wirtschaftskrise leide: "Uns stehen zwei schwierige Jahre bevor", sagte Karamanlis. Seine Partei und er seien aber die sichere Lösung, die das Land durch diese schwierigen Zeiten führen könne.

Dringend müssten eine Reihe von Wirtschaftsreformen eingeführt und die Steuerhinterziehung bekämpft werden. Dazu brauche seine seit fünfeinhalb Jahren regierende bürgerliche Partei Nea Dimokratia (ND) ein "frisches Mandat", meinte Karamanlis weiter. Die ND hatte im März 2004 und auch im September 2007 die Wahlen in Griechenland gewonnen.

Karamanlis will die Auflösung des Parlamentes und Neuwahlen an diesem Donnerstag beim griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias formell beantragen. Dann soll auch das genaue Datum der Wahlen festgelegt werden.

Die griechische Verfassung ermöglicht es dem Ministerpräsidenten, vorgezogene Wahlen beim Staatsoberhaupt einzufordern unter der Voraussetzung, dass er wichtige nationale Gründe nennt. Turnusgemäss sollten die Wahlen im September 2011 abgehalten werden.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1