Poststellennetz

Gewerkschaften und SP kämpfen für flächendeckendes Poststellennetz

"Für eine starke Post"

"Für eine starke Post"

Die Gewerkschaften und die SP wollen ein flächendeckendes Poststellennetz in der Bundesverfassung festschreiben. Finanziert werden soll dieses durch ein Briefrestmonopol und die Gewinne einer Postbank. In Bern stellten sie ihre Volksinitiative «Für eine starke Post» vor.

Oberstes Ziel der Initiative sei ein Poststellennetz, das "auch in Zukunft die freie Zugänglichkeit zu allen Dienstleistungen des Universaldienstes in allen Landesteilen in angemessener Distanz für alle Bevölkerungsgruppen sicherstellt", sagte Didier Page, Vizepräsident der Gewerkschaft Kommunikation, gemäss Redetext.

Postagenturen in Dorfläden oder der ein Hausservice seien keine echte Lösungen. Die Qualität der Postleistungen könne nicht überwacht werden, und da die Angestellten eines Dorfladens nicht dem Postgeheimnis unterstünden, sei auch die Vertraulichkeit nicht garantiert.

Für die Initianten - die Gewerkschaft Kommunikation, den Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) und die SP - ist deshalb klar: Die Post muss ihr Netz mit eigenem Personal betreiben. Auch dies soll in der Verfassung festgeschrieben werden.

Für die Finanzierung des flächendeckenden Netzes fordern die Initianten den Erhalt des Restmonopols der Post auf Briefe bis zu 50 Gramm. Ausserdem legen sie einmal mehr die Forderung nach einer Banklizenz für die PostFinance auf den Tisch. Eine Postbank ermögliche "eine positive Quersubventionierung von einer Wettbewerbs- zu einer Service-public-Tätigkeit", sagte Page.

Um die nötigen 100'000 Unterschriften zu sammeln, bleibt den Initianten bis zum 24. Mai 2011 Zeit. Bereits im Jahr 2004 ist eine ähnliche Initiative an der Urne gescheitert. Damals forderten Gewerkschaften und Konsumentenschützer ebenfalls ein flächendeckendes Poststellennetz, sahen dafür aber notfalls Bundessubventionen vor.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1