Geiseln steht «Nervenspiel» bevor

Die zwei in Libyen festgehaltenen Schweizer sind am Samstag und Sonntag nicht zu ihren Gerichtsterminen erschienen. Einen wirklich heiklen Entscheid haben die beiden diesbezüglich aber in einer Woche zu fällen.

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Geiseln steht «Nervenspiel» bevor

Geiseln steht «Nervenspiel» bevor

Fabian Renz

Zwei verschiedene Gerichtsverfahren laufen gegen die beiden Schweizer, die von Diktator Muammar Gaddafi seit anderthalb Jahren am Verlassen Libyens gehindert werden. Im einen Fall geht es um illegale Wirtschaftstätigkeit; die entsprechenden Verhandlungen waren auf dieses Wochenende angesetzt. Bereits am Samstag wurde aber bekannt, dass Max Göldi nicht wie vorgesehen vor Gericht erscheinen würde. Gestern nun bestätigte Erik Reumann, Sprecher des Schweizer Aussendepartements, dass auch der Prozess gegen den festgehaltenen Rachid Hamdani verschoben wurde. Gegen Göldi soll nun am 16., gegen Hamdani am 17. Januar verhandelt werden. Die Verschiebung erfolgte in beiden Fällen offenbar wegen der Weigerung der Geiseln, die Schweizer Botschaft zu verlassen.

«Ich habe jedes Verständnis für dieses Verhalten», sagt SP-Aussenpolitiker Mario Fehr hierzu. Das libysche Justizsystem habe bewiesen, dass ihm nicht zu trauen sei. Fehr spielt damit auf die mit einem Trick zustande gebrachte, vorübergehende Verschleppung der Geiseln im Herbst an; die Rückkehr in die Botschaft wurde erst möglich, nachdem die Schweiz via Schengen-Abkommen die Reisefreiheit ranghoher Gaddafi-Funktionäre eingeschränkt hatte.

Lässt Libyen Prozess platzen?

So nachvollziehbar da der Boykott der gestrigen Gerichtstermine scheint, so heikel präsentiert sich die Lage beim zweiten Verfahren, das gegen Hamdani und Göldi läuft. Hier liegt nämlich bereits ein Urteil vor: Für jeweils 16 Monate will die libysche Justiz die Schweizer wegen Visavergehen ins Gefängnis schicken. Der Anwalt der Geiseln hat Berufung eingelegt; nach einer ersten Verschiebung wurden die Gerichtstermine nun auf den 10. und den 14. Januar festgesetzt. Bleiben Göldi und Hamdani auch diesen Verhandlungen fern, riskieren sie, dass Libyen den Berufungsprozess platzen lässt. Die 16 Monate Haft würden dann rechtskräftig; selbst eine politische Lösung des Falls wäre unter solchen Umständen wohl massiv erschwert.

«Es wird für die Geiseln nächste Woche in jedem Fall ein Nervenspiel sein», sagt Daniel Graf, Schweizer Sprecher der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. «Die beiden werden wohl nur vor Gericht erscheinen, wenn sie von höchster Ebene die Garantie erhalten, dass sie das Urteil in der Botschaft abwarten dürfen.»

Hoffen auf Gaddafi-Sohn Saif

Bleibt noch die Hoffnung, dass sich das Problem ausserhalb der juristischen Sphäre beheben lässt. Alt Nationalrat und Libyen-Kenner Jean Ziegler meldete sich am Wochenende mit einer neuen Theorie zu Wort. Wie er der «SonntagsZeitung» sagte, soll die baldige Kür des westlich orientierten Diktatorensohns Saif Gaddafi zum designierten Staatschef die Wende bringen. Beobachter zeigten sich gestern allerdings zurückhaltend in der Bewertung dieser optimistischen Theorie. Amnesty-Sprecher Graf meint immerhin: «Saif ist Vorsitzender der Gaddafi-Stiftung für Menschenrechte, die in vergleichbaren Fällen erfolgreich interveniert hat. Je stärker seine Position wird, desto besser ist das für die Geiseln.»