Freiheitsstrafen
Gefängnisse im Ausland: Schweiz schliesst Abkommen mit Brasilien ab

Brasilianer, die in der Schweiz zu unbedingten Freiheitsstrafen verurteilt werden, können diese künftig in ihrer Heimat absitzen. Das soll ein entsprechendes Abkommen mit Brasilien möglich machen.

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Werden renitente Brasilianer ihre Strafe bald in Brasilien absitzen? (Symbolbild)

Werden renitente Brasilianer ihre Strafe bald in Brasilien absitzen? (Symbolbild)

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Brasilianer, die in der Schweiz zu unbedingten Freiheitsstrafen verurteilt werden, können diese künftig in ihrer Heimat absitzen. Ein entsprechendes Abkommen ist in den letzten Monaten ausgehandelt worden und liegt zur Unterzeichnung bereit.

"Nach gegenwärtigem Stand der Planung ist die Unterzeichnung des bilateralen Überstellungs-Vertrags mit Brasilien ungefähr Mitte Jahr vorgesehen", sagt Folco Galli, Sprecher des Bundesamts für Justiz (BJ), der "NZZ am Sonntag".

Genauere Angaben zum Abkommen macht er nicht. Es ist aber davon auszugehen, dass es sich an die Verträge anlehnt, welche die Schweiz zur gegenseitigen Übernahme von Straftätern bereits mit anderen Staaten abgeschlossen hat.

Bedingung für die Überstellung eines Verurteilten ist unter anderem, dass dessen Strafe oder Reststrafe mehr als sechs Monate beträgt und dass beide Staaten mit dem Absitzen der Strafe im Heimatland und gemäss dessen Recht einverstanden sind.

Daneben klärt der Bund ab, ob Verurteilte ihre Strafen künftig auch in Drittstaaten absitzen können.

"Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten und bedarf einer fundierten rechtlichen Abklärung", sagt Galli.

"Das Bundesamt für Justiz hat deshalb ein externes Gutachten in Auftrag gegeben." Dieses soll unter anderem klären, ob Schweizer Strafvollzugsrecht auch im Ausland angewendet werden kann.