Fusion
Fusionsprojekt Bözberg stockt - weil der Kanton nichts tut

Ursprünglich war ein Kantonsbeitrag von 5,8 Mio. Franken zugesagt. Doch dann kam das Nein zu Gerag. Und nun herrscht völlige Unklarheit.

Drucken
Teilen
Fusionsprojekt Bözberg

Fusionsprojekt Bözberg

Aargauer Zeitung

Peter Belart

Wenn gleich vier Gemeindeammänner gemeinsam informieren, muss es um Wesentliches gehen. Im vorliegenden Fall um das Fusionsprojekt Bözberg, an dem die Gemeinden Gallenkirch, Linn, Ober- und Unterbözberg beteiligt sind. Die Vorbereitungsarbeiten sind so weit fortgeschritten, dass Unterbözbergs Ammann Peter Plüss sagte: «Wir wären bereit.» Geplant war eine «Volksdiskussion» am 18. Februar. Ursprünglich hatte man damit gerechnet, bis zu diesem Zeitpunkt das Ergebnis der Vorabklärungen präsentieren zu können und insbesondere Klarheit zu haben über die finanziellen Aspekte des Vorhabens. Die Erfahrung hatte ja andernorts gezeigt, dass es im Wesentlichen um Emotionen geht und um «hinten rechts», also um das Portemonnaie.

Klare Aussage fehlt

Allerdings war man in der Terminplanung davon ausgegangen, dass die Gemeindereform Aargau (Gerag) vom Volk angenommen wird, was bekanntlich nicht eingetroffen ist. Man geht auf dem Bözberg davon aus, die Ablehnung der Vorlage sei in erster Linie auf die Möglichkeit von Zwangsfusionen zurückzuführen. So hofft man, die grundsätzliche Bereitschaft des Kantons auf kräftige Mitfinanzierung von Fusionsprojekten bestehe weiterhin.

Doch genau in diesem Punkt fehlt bisher jede klare Aussage aus «Aarau». «Wenn der Kantonsbeitrag reduziert werden sollte, können wir die Sache vergessen», ist Rudolf Wälti, Oberbözberg, überzeugt, «die Vorlage wäre dann politisch nicht mehr durchsetzbar.» So oder so müssten die Einwohner von Unterbözberg im Fusionsfall mit einem leicht höheren Steuerfuss rechnen, während er für die andern Gemeinden gesenkt werden könnte. «Das haben wir dem Stimmbürger aber klar und deutlich mitgeteilt, als wir den Steuerfuss neu auf 99 Prozent senkten», hielt Gemeindeammann Plüss fest.

Nach wie vor möchte man am ursprünglich festgelegten Zeitplan festhalten. Dieser sieht vor, dass in allen vier Gemeinden am 3. Dezember 2010 über den Zusammenschluss befunden wird; die Fusion würde am 1. Januar 2012 Realität. Nun wartet man auf verbindliche Angaben aus dem Departement, denn nur so lässt sich das Projekt seriös durchrechnen. Und dies ist vor einer «Volksdiskussion» unabdingbar. Letztere ist neu auf den 10. Juni datiert.

Damit bliebe bis zum definitiven Entscheid noch genügend Zeit für Anpassungen und allfällige Verbesserungen der Fusionsbotschaft. «Wir wissen, dass dem Grossen Rat noch zwei Motionen in dieser Sache vorliegen, die vorgängig behandelt werden müssen. Anderseits möchten wir vorwärts machen und nun nicht auf halbem Weg stehen bleiben, zumal die Bevölkerung Kredite gesprochen hat, sich in den Workshops der Arbeitsgruppen engagiert hat und jetzt auf Resultate wartet.»

Wie ist die Stimmungslage?

Offenbar ist die Haltung der Bevölkerung in dieser Frage nicht überall eindeutig. Am deutlichsten dürfte die Zustimmung zur Gemeinde Bözberg in Gallenkirch ausfallen. Dazu Gemeindeammann Annerös Tanner: «Bei uns war es ja die Gemeindeversammlung, die ohne Gegenstimme den Gemeinderat beauftragte, Fusionsgespräche aufzunehmen.»

Weniger klar scheint die Stimmungslage in Linn und Oberbözberg zu sein, und für Unterbözberg, wo wie erwähnt mit einer geringfügigen Erhöhung des Steuerfusses gerechnet werden muss, sagte Peter Plüss: «Es muss wohl noch einige Überzeugungsarbeit geleistet werden. Das Beispiel Villnachern zeigt, dass ein Fusionsprojekt erst beim letzten Ja der letzten Gemeinde Realität wird.»

Rudolf Wälti hielt fest: «Der Kanton wird uns sicher nicht im Regen stehen lassen.» Und so hoffen nun alle auf eine zügige Gangart in Aarau. Man möchte auf dem Bözberg Klarheit über den Fortgang des Projekts erhalten - so schnell wie möglich.