Schenkenbergertal
Fusionsgemeinde soll Schinznach heissen
Aus den Gemeinden Oberflachs, Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf und Villnachern soll die Einheitsgemeinde Schinznach entstehen. Das nächste Wort haben jetzt die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger – zum Zusammenschlussvertrag und damit auch zum Namen.
«Nach dem Ausscheren von Veltheim haben die Arbeitsgruppen die Auswirkungen eines Zusammenschlusses für vier Gemeinden geprüft», stellt die Projektleitung für den Zusammenschluss der vier Gemeinden fest. «Die Arbeitsgruppen Behörden, Verwaltung, Planung und Infrastrukturen und Finanzen sprechen sich deutlich für einen Zusammenschluss aus. Aus Sicht der Arbeitsgruppen Schule und Vereine ist die Fusion nicht zwingend. Die Arbeitsgruppe Vereine ist grundsätzlich für die Förderung einer vertieften Zusammenarbeit unter den Vereinen. Die Arbeitsgruppe Ortsbürger ist offen für Neues, wenn sich eine Fusion abzeichnet.»
Steuerfuss 104 Prozent
Die Arbeitsgruppe Finanzen, empfiehlt den Zusammenschluss auf der Basis des tiefsten Steuerfusses im Jahr 2011. «Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen in der Privatwirtschaft wurde der Steuerertrag vorsichtig budgetiert», stellt sie fest. «Für die zusammengeschlossene Gemeinde wird mittelfristig ein Synergiepotenzial von jährlich rund 250 000 Franken ausgewiesen.» Auf der Basis des tiefsten Steuerfusses - zurzeit ist das derjenige von Schinznach-Dorf mit 104 Prozent - erachtet die Arbeitsgruppe Finanzen nach dem Zusammenschluss jährliche Investitionen von rund 1,5 Millionen Franken als möglich.
Die Arbeitsgruppe betont jedoch: «Der Gemeinderat der künftigen Einheitsgemeinde ist gefordert, den Ausfall beim Steuerertrag durch die Reduktion der Steuerfüsse von Oberflachs, Schinznach-Bad und Villnachern auf das Niveau von Schinznach-Dorf durch entsprechende Massnahmen auszugleichen. Schinznach-Dorf hat in den Jahren 2009 bis 2013 einen Nachholbedarf bei den Investitionen zur Werterhaltung der Schulbauten. Schinznach-Dorf ist aber schuldenfrei. Entstehende Aufwandüberschüsse in den Planjahren der Einheitsgemeinde können deshalb durch das vorhandene Eigenkapital gedeckt werden.» Die Arbeitsgruppe Finanzen verhehlt aber nicht: «Der Förderbeitrag des Kantons zur Entschuldung von 8,64 Millionen Franken ist ein wesentlicher Faktor in der positiven Beurteilung.»
Vorerst 7 Personen im Gemeinderat
Für die Wahl der Mitglieder des Gemeinderates und der Schulpflege für die verkürzte Amtsperiode 2012/2013 wird pro Ortsteil ein Wahlkreis gebildet. Den Ortsteilen Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf und Villnachern werden je zwei Sitze, dem Ortsteil Oberflachs wird ein Sitz zugesprochen. Damit sollen die Kontinuität und der Wissenstransfer in den ersten beiden Jahren nach dem Zusammenschluss sichergestellt werden. Für die Amtsperiode 2014-2017 wird die Zahl der Behördenmitglieder in Gemeinderat und Schulpflege wieder auf fünf reduziert.
Fusion auf 1. Januar 2012 bleibt Ziel
In einem nächsten Schritt werden jetzt am 26. August die Stimmberechtigten der vier Gemeinden an ausserordentlichen Gemeindeversammlungen - die parallel stattfinden - zum Zusammenschlussvertrag Stellung nehmen können. Stimmen sie zu, kommt es am 27. September zur obligatorischen Referendumsabstimmung. Am ursprünglichen Fahrplan für den Start der Einheitsgemeinde Schinznach am 1. Januar 2012 werde festgehalten, betont die Projektleitung. (az)
