Corona-Virus

Frühjahrssession soll trotz Corona-Virus nicht abgebrochen werden

Frühjahrssession soll trotz Coronavirus nicht abgebrochen werden

Ständeratspräsident Hans Stöckli am Montag vor den Medien.

Die Frühjahrssession wird trotz des sich immer weiter ausbreitenden Coronavirus nicht abgebrochen. Das hat die Verwaltungsdelegation von National- und Ständerat einstimmig entschieden. Sie empfiehlt aber weitere Massnahmen, darunter «Social Distancing».

Die Verwaltungsdelegation habe entschieden, mit gutem Beispiel voranzugehen, insbesondere beim Schutz der besonders gefährdeten Personen, sagte Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) am Montag vor den Bundeshausmedien.

Deshalb werde nun das Zugangsregime zum Parlamentsgebäude verschärft. Ehemalige Mitglieder des Parlaments und Botschaftsvertretungen haben keinen Zugang mehr zum Parlamentsgebäude. Akkreditierte Journalistinnen und Journalisten haben weiterhin Zugang zur Session.

Fraktionen können für ihre Sitzungen grössere oder zusätzliche Räume nutzen, um den nötigen Abstand zwischen den Sitzungsteilnehmern zu gewährleisten. Moret appellierte auch an die Eigenverantwortung der Parlamentsmitglieder. Wer krank sei, solle zu Hause bleiben, sagte sie. Das Regime gilt bis Ende April.

Wegen des Coronavirus hatte die Verwaltungsdelegation bereits am Anfang der Session Massnahmen beschlossen. Im Parlamentsgebäude gilt ein Besuchsverbot, die Zuschauertribünen blieben leer. Nur Ratsmitglieder, Regierungsmitglieder und fest akkreditierte haben Zugang ins Bundeshaus.

Die Bündner SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher sorgte in der vergangenen ersten Sessionswoche mit einer Schutzmaske für Aufsehen. Ratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) wies Martullo an, den Schutz im Ratssaal für die Debatten abzulegen. Martullo-Blocher hielt sich an die Anweisung.

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