Recherswil
Freie Fahrt für Feuerwehr

Auch die Recherswiler Feuerwehr soll ein neues Tanklöschfahrzeug erhalten. Die Gemeindeversammlung genehmigte die geplante Investition trotz Opposition mit deutlicher Mehrheit. Der Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung stiess auf keine Kritik.

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Solothurner Zeitung

Samuel Misteli

Als «Riesen-Effort» beschrieb Gemeindepräsident Hardy Jäggi (SP) die Entstehung des Budgets 2010, das der Gemeinderat den Stimmbürgern am Donnerstagabend vorlegte. In nur einem Monat hätten die neue Gemeindeverwaltung und der neue Gemeinderat den Voranschlag gemeinsam aus dem Boden gestampft. Die Budgetgemeindeversammlung honorierte den Effort der Behörden, indem sie die Laufende Rechnung ohne Kritik und Gegenstimme genehmigte - trotz einem Aufwandüberschuss von 241 050 Franken.

Opposition regte sich dann allerdings, als es um die Genehmigung der Investitionsrechnung ging - die Nettoinvestitionen von 1,07 Millionen vorsah. Die grössten Posten dabei: die erste Etappe der Schulhaus-Sanierung (240 000 Franken), eine weitere Etappe Kanalisations-Sanierungen (267 000) sowie die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs (276 000 Franken).

Gegen letztere Investition richtete sich die Kritik von Votant Andreas Anderegg: «Wir können uns nicht alle Wünsche leisten.» Er fürchte um die Attraktivität der Gemeinde, wenn aufgrund verschlechterter Finanzlage der Steuerfuss heraufgesetzt werden müsse. Tatsächlich machte der Gemeinderat keinen Hehl daraus, dass er für 2011 eine Steuererhöhung als praktisch unumgänglich erachtet.

Welches Fahrzeug soll es sein?

Feuerwehrkommandant Roger Nyffeler mahnte, das 20 Jahre alte Tanklöschfahrzeug müsse ohnehin in den nächsten Jahren ersetzt werden. Die Aktion der Solothurnischen Gebäudeversicherung, die aus Anlass ihres 200-Jahr-Jubiläums die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeugs stärker subventioniert, sei deshalb eine günstige Gelegenheit.

Die Argumentation des Kommandanten fand keine ungeteilte Zustimmung: Auch deshalb, weil die Feuerwehr nicht zufrieden ist mit dem von der Gebäudeversicherung subventionierten Fahrzeug - und es deshalb entweder noch speziell ausstatten lassen oder ein gänzlich anderes Fahrzeug anschaffen möchte. Mit dem Bruttokredit von 300 000 Franken - das subventionierte Tanklöschfahrzeug allein würde lediglich 120 000 Franken, kosten - hat die Feuerwehr vorläufig alle Optionen offen. Ein Entscheid muss noch vor Jahresende fallen, weil die Aktion der Gebäudeversicherung dann ausläuft.

Die Gemeindeversammlung erteilte dem Bruttokredit von 300 000 Franken letztlich deutlich ihren Segen - und damit auch der Investitionsrechnung. Auch seine übrigen Anträge brachte der Gemeinderat mit einer Ausnahme durch: Knapp mit 24:26 Stimmen lehnte es die Gemeindeversammlung ab, künftig im Vorfeld der Gemeindeversammlungen auf den Versand der Unterlagen an jeden einzelnen Haushalt zu verzichten.

Erste Etappe der Schulhaus-Renovation

Im nächsten Jahr wird die erste Etappe der Renovation des Recherswiler Schulgebäudes vorgenommen: Für 240 000 Franken werden die WC-Anlagen in Erd- und Obergeschoss saniert. Die Gemeindeversammlung hat den entsprechenden Kredit am Donnerstagabend gewährt. Insgesamt sind für die Renovation des Schulhauses vier Etappen vorgesehen, der Gemeinderat rechnet mit Kosten von rund 1,2 Millionen Franken. Über die Kredite für die nächsten Etappen und den Zeitplan wird wiederum die Gemeindeversammlung entscheiden. Noch offen ist die Frage, ob die alte Turnhalle abgerissen werden soll - bei einem Abbruch würde die Gemeinde rund 180 000 Franken sparen. Der Gemeinderat ist indes skeptisch, weil er für das Gebäude noch Verwendungsmöglichkeiten sieht.