Kernkraftwerk
Finanzdirektoren können sich bei AKW-Steuereinnahmen nicht einigen

Die geplanten Ersatzkernkraftwerke für Beznau, Mühleberg und Gösgen generieren für die Standortkantone Steuereinnahmen. Die Finanzdirektoren der Kantone Aargau, Bern und Solothurn können sich aber nicht darauf einigen, wie die Gelder zu verteilen sind. Sie brechen ihre Arbeit daher kurzerhand ab.

Merken
Drucken
Teilen
Kühlturm Kernkraftwerk Gösgen (Archiv)

Kühlturm Kernkraftwerk Gösgen (Archiv)

Keystone

Wie sind die Gelder unter den Kantonen zu verteilen, die künftige neue AKWs abwerfen werden? Darüber streiten sich die drei Kantone Aargau, Solothurn und Bern schon seit längerem. Nun brechen sie die Übung ab, da sie sich nicht einigen können. Die Erträge liessen sich rechtlich und politisch nicht aufteilen, so die Begründung.

Die Finanzdirektoren spielen den Ball nun den beteiligten Energieunternehmen Axpo, Alpiq und BKW Energie AG zu. Es sei ihre Sache, eine vertragliche Lösung zu finden.

Die drei Energiekonzerne Axpo, Alpiq und BKW Energie AG haben beim Bund je ein Rahmenbewilligungsgesuch für den Bau eines Kernkraftwerks eingereicht. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats hat sich im Zusammenhang mit der Beratung des CO2-Gesetzes mit der Frage des KKW-Ersatzes befasst.

Und die Standortkantone gebeten, Modelle aufzuzeigen, wie die steuerlichen Mehreinnamen eines oder allenfalls mehrerer realisierter Kernkraftwerke auf die Standortkantone aufgeteilt werden könnten. Die Frage drängt sich auf, wenn die Energiekonzerne gemeinsam in eine Anlage investieren.

Die kantonale Steuerverwaltungen der drei heutigen KKW-Stanortkantone Aargau, Bern und Solothurn haben Aufteilungsmodelle ausgearbeitet. Sie konnten jedoch kein Modell entwickeln, das von den Finanzdirektoren der drei Kantone als rechtlich korrekt und politisch akzeptabel beurteilt wurde. Die Finanzdirektoren der drei Kantone haben deshalb gemeinsam beschlossen, die Suche nach einer steuerlichen Lösung abzubrechen. (rsn)