Schweizer Luftwaffe

Fight um den Eurofighter: Hat das Fiasko in Österreich Einfluss auf die Schweiz?

Airbus möchte den Eurofighter bald schon am Schweizer Himmel sehen.HO

Airbus möchte den Eurofighter bald schon am Schweizer Himmel sehen.HO

Die Querelen rund um die Kampfflugzeuge der österreichischen Luftwaffe sind schon älter: 2003 entschied sich die Koalition aus ÖVP und FPÖ für den Kauf von 18 Jets des Typs Eurofighter.

Nach einem Regierungswechsel wurde die Stückzahl auf 15 gesenkt und der Preis reduziert. Die aktuelle Regierung sieht es als erwiesen, dabei vom Hersteller Airbus Defence and Space über den Tisch gezogen worden zu sein – bei den sogenannten Gegengeschäften. Im Februar erstattete sie Anzeige wegen Verdachts auf schweren Betrug und Täuschung.

Vergangenen Freitag zog Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil nun die Reissleine. Er kündigte an, die in Betrieb stehenden Eurofighter ab 2020 ausmustern zu wollen, obwohl sie ihre Lebensdauer noch längst nicht erreicht haben. Künftig soll die Flotte nur noch aus einem Modell bestehen – was trotz der dadurch notwendigen Neubeschaffung in der Endabrechnung deutlich günstiger sei, so Doskozil.

Der Eurofighter ist auch in der Schweiz kein Unbekannter: Bereits bei der letzten geplanten Kampfjet-Beschaffung stand sein Kauf zur Diskussion, letztlich setzten Bundesrat und Parlament aber auf den Gripen des schwedischen Herstellers Saab. Die Stimmbevölkerung versenkte das Vorhaben schliesslich im Mai 2014 an der Urne.

«Man weiss, was man kauft»

Nun will der Bundesrat neue Kampfjets beschaffen. Eine Expertengruppe präsentierte kürzlich verschiedene Varianten, wobei die teuerste – 70 Flugzeuge und eine umfassende bodengestützte Luftverteidigung – bis zu 14 Milliarden Franken kosten würde. Zu den möglichen Typen hat sich die Expertengruppe noch nicht geäussert. Klar ist: Auch der Eurofighter wird wiederum Kandidat sein.

Was bedeutet der österreichische Rückzug nun für den hiesigen Beschaffungsprozess? Schmälern die Querelen die Chancen des Eurofighters in der Schweiz? Das Verteidigungsdepartement (VBS) verweist auf den bundesrätlichen Richtungsentscheid, der noch dieses Jahr gefällt werden soll. Fragen zur Beschaffung eines Kampfflugzeugs werde das VBS «bis dahin nicht kommentieren oder beantworten».

Gesprächiger sind Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats. Unisono betonen sie aber, dass die österreichische Eurofighter-Kritik das Schweizer Vorgehen nicht beeinflussen darf. «Man sollte sich nicht von unglücklichen Geschichten in anderen Ländern leiten lassen, sondern unbeeinflusst an diesen Prozess gehen», sagt Präsidentin Corina Eichenberger (FDP/AG).

Thomas Hurter (SVP/SH) will keine Parallelen ziehen, weil die Schweiz «die Investitions- und Betriebskosten der möglichen Kandidaten kennt». Und für Beat Flach (GLP/AG) bleibt der Eurofighter aufgrund der internationalen Zusammenarbeit und der Interoperabilität «auch dann noch interessant, wenn Österreich auf einen anderen Typ setzt». Vielmehr zeige der Fall in unserem Nachbarland, dass die Gegengeschäfte der heimischen Wirtschaft «nur in Ausnahmefällen» etwas brächten und letztlich «nichts anderes als eine versteckte Subvention» seien, so Flach.

Der Eurofighter-Hersteller Airbus seinerseits betont, dass Österreich «ein absoluter Spezialfall» sei. Der Rückzug sei eine «rein politisch motivierte Aktion und weltweit nicht vergleichbar». Der Eurofighter habe sich in den letzten Jahren zudem stark weiterentwickelt, betont die Medienstelle – und rührt sogleich die Werbetrommel: «Er ist im internationalen Vergleich der beste Abfangjäger und ideal geeignet für die Anforderungen der Schweiz. Bei diesem Flugzeug weiss man, was man kauft.»

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