Fifa-Affäre
Verzweifelt gesucht: Neuer Sonderermittler in der «Schweizerhof»-Affäre um Infantino und Lauber

Aber vielleicht geht es auch ohne, wie sich jetzt zeigt – falls Weder den Keller macht.

Henry Habegger
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Mit welchem Ermittler bekommt er es zu tun? Fifa-Chef Gianni Infantino.

Mit welchem Ermittler bekommt er es zu tun? Fifa-Chef Gianni Infantino.

Walter Bieri / KEYSTONE

Per Ende Mai trat der Sonderermittler des Bundes Stefan Keller ab. Er war von der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts in den Ausstand versetzt worden. In einem Entscheid, der in der Fachwelt auf Unverständnis stiess. Die Strafverfahren gegen Fifa-Präsident Gianni Infantino und den vormaligen Bundesanwalt Michael Lauber rund um die ominösen, nicht protokollierten Geheimtreffen im Hotel «Schweizerhof» liegen damit faktisch auf Halde.

Denn mehr als einen Monat später ist immer noch kein neuer Sonderermittler des Bundes in Sicht in diesem Fall, der angesichts der illustren Besetzung und des Milliardenbusiness Fussball international im Rampenlicht steht.

Bei der Gerichtskommission (GK) des Bundesparlaments, die zuständig ist für die Vorbereitung der Wahl eines neuen ausserordentlichen Bundesanwalts oder einer ausserordentlichen Bundesanwältin, hält GK-Sekretärin Anne Dieu auf die Frage nach Papabili sowie dem absehbaren Fahrplan fest: «Im Moment können wir nichts sagen. Die Kommission wird zu gegebener Zeit über dieses Verfahren informieren.»

Die Wahl eines Sonderbundesanwalts liege laut Parlamentsgesetz «in der Kompetenz der Bundesversammlung», hält Patrick Gättelin auf Anfrage fest, Leiter des Sekretariats der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA). Was die AB-BA aber tue: Sie nehme in Absprache mit der Gerichtskommission «mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten Kontakt auf. «Die AB-BA prüft die Dossiers und leitetet sie gegebenenfalls an die Gerichtskommission weiter.»

Aufsichtsbehörde sprach mit rund 30 Personen

Die AB-BA sprach demnach mit etwa 30 Personen im Hinblick auf eine mögliche Keller-Nachfolge. Die Hauptprobleme, die sich zeigten: Kapazitätsprobleme der Angefragten, denn der Job ist zeitintensiv. Abschreckend wirkt zudem das Risiko, das mit der Aufgabe einhergeht.

Wie viele Dossiers von Interessierten sie der Gerichtskommission letztlich effektiv übermittelte, will die AB-BA nicht sagen. Viele werden es nicht gewesen sein. In der Sommersession war die Rede davon, dass sich nur gerade eine Person für den Job interessiere.

Dass sich niemand um den Posten des Sonder-Bundesanwalts reisst, hängt für Experten auch mit der Art und Weise zusammen, wie Keller ausmanövriert wurde. Die «Schweizerhof»-Affäre ist hochgradig verpolitisiert, und der oder die Ermittlerin muss sich mit Fifa-Präsident Infantino anlegen: Dem auch in Bundesbern bestens verankerten Chef des Milliardenkonzerns Fifa, der zudem über eine Armada von Anwälten, Beratern und zugewandten Politikern verfügt.

Konferenz der Staatsanwälte nicht erfreut über Verfahren

Weiterer Punkt: Lauber war zentrale Figur und Vizepräsident in der Schweizerischen Staatsanwälte-Konferenz (SSK), die Lauber durch alle Böden stützte und wo er immer noch gut verankert ist. Wer als Staatsanwalt Karriere machen will, wird sich hüten, gegen Lauber und damit gleichsam gegen die mächtige SSK anzutreten.

Michael Lauber hat noch immer Fürsprecher.

Michael Lauber hat noch immer Fürsprecher.

Peter Klaunzer / KEYSTONE

Kommt dazu, dass Keller durch ein umstrittenes Manöver ausgebootet wurde. Seinen Ausstand verfügte in einem von Experten massiv kritisierten Entscheid ein Dreiergremium von Bundesstrafrichtern, von denen zwei der Zürcher SVP angehören. Der gleichen SVP-Kantonalpartei, der Infantinos Anwalt David Zollinger angehört. Die Richterin, die den Entscheid vorbereitete, war zudem einst Stellvertreterin von Zollinger bei der Zürcher Staatsanwaltschaft.

So zeigte der Fall Keller auf, dass fast nur verlieren kann, wer sich ernsthaft bemüht, Licht in die trübe «Schweizerhof»-Affäre zu bringen. Die Gefahr, mit ramponiertem Ruf aus Sache hervorzugehen, ist gross.

Fifa kann auf gut vernetzte Verbündete zählen

Auf Seiten der Fifa steht faktisch zudem kein Geringerer als der ehemalige Präsident der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA), Niklaus Oberholzer. Oberholzer ist jedenfalls seit kurzem Kanzleipartner von Infantinos Anwalt Zollinger. Und er gilt nach wie vor als enger Vertrauter des ehemaligen Bundeanwalts Lauber, der ebenfalls im Visier des Sonderermittlers war. Unter dem ehemaligen SP-Bundesrichter Oberholzer genoss Lauber eine sehr freundschaftliche Aufsicht. Die beiden besprachen die Aufsichtsthemen jeweils unter vier Augen vor, bevor die restlichen Mitglieder der AB-BA einbezogen wurde.

Seit Ende Mai, seit dem Abgang von Keller, ist kein Sonder-Bundesanwalt mehr am Werk, die Untersuchungen in der «Schweizerhof»-Affäre ruhen, obwohl die Verjährung droht. Dabei stand Keller, als er vom Gericht gestoppt wurde, unmittelbar vor Befragungen, die mehr Licht in die Sache hätten bringen können. So war Olivier Thormann als Auskunftsperson aufgeboten, derzeit Präsident der Berufungskammer in Bellinzona. Noch als Chef Wirtschaftskriminalität der Bundesanwaltschaft hatte er selbst an einem der nicht protokollierten Treffen zwischen Lauber und Infantino teilgenommen. Thormann müsste beispielsweise wissen, wer der ominöse «fünfte Mann» war, der an einem der Treffen teilnahm.

Braucht es überhaupt einen Sonderermittler des Bundes?

Dennoch gibt es Hoffnung. Obwohl keine Sonder-Bundesanwalt in Sicht ist, ist nicht ausgeschlossen, dass es demnächst vorwärts geht. Denn die AB-BA hat für die Fifa-Verfahren den Zürcher Ulrich Weder als ausserordentlichen Staatsanwalt eingesetzt. Das steht in ihrer Kompetenz. «Herr Weder hat die Verfahrensakten von Herrn Keller entgegengenommen und sichtet sie derzeit. Er dient für die Verfahrensparteien als Ansprechstelle und kann während der Übergangsphase allenfalls als notwendig erachtete Untersuchungshandlungen vornehmen», sagt AB-BA-Sekretär Patrick Gättelin.

Weder, ehemaliger Leitender Staatsanwalt in Zürich, verfügt also über alle Vollmachten eines von der AB-BA eingesetzten Staatsanwalts. Damit könnte er, das ist aus dem Bundeshaus zu hören, ebenfalls die Ermittlungen um die Geheimtreffen zwischen Lauber und Infantino übernehmen. Denn, so überraschend es klingen mag: Es braucht laut Experten gar nicht unbedingt einen vom Parlament eingesetzten ausserordentlichen Bundesanwalt mehr. Gegen Lauber und Infantino könnte in der Schweizerhof-Affäre auch ein «gewöhnlicher» ausserordentlicher Staatsanwalt ermitteln.

Bundes-Status half Keller wenig bis nichts

Zwar war Keller sowohl von der AB-BA eingesetzter Staatsanwalt als auch vom Parlament eingesetzter ausserordentlicher Bundesanwalt. Zu letzterem wurde er von der Bundesversammlung gemacht, um seine Legitimation beim Vorgehen gegen den ehemaligen Bundesanwalt Lauber zu erhöhen. Doppelt genäht hielt aber nicht besser: Keller half das faktisch aber wenig, weil die Bundesanwaltschaft ihm trotzdem Zugang zu wichtigen Akten verweigerte.

Jedenfalls herrscht jetzt die Meinung vor, dass es eigentlich gar keinen Sonder-Bundesanwalt braucht. Weder könnte, wenn er wollte, heute schon Kellers Arbeit in vollem Umfang weiterführen. Ob er das tun will, scheint unklar. Und Weder hat umgekehrt den Ruf, dass er Verfahren gerne einstellt. Wie er es als ausserordentlicher Staatsanwalt bei einem Verfahren gegen den ehemaligen Lauber-Mitarbeiter Thormann machte.

Und Risiken bleiben: Sollte Weder den ganzen Keller machen, so gelten Beschwerden aus dem Infantino-Lager als so sicher wie das Amen in der Kirche. Diese Beschwerde würden erneut von der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts beurteilt. Experten gehen anhand der bisherigen Praxis allerdings davon aus, dass Infantino abblitzen würde. Denn Bellinzona stützte bisher jeweils die AB-BA-Praxis zur Einsetzung von ausserordentlichen Staatsanwälten.

Bellinzona als Unsicherheitsfaktor

Weil Bellinzona zuletzt im Fall Fifa aber überraschende Entscheide fällte, gilt auch das nicht als sicher.

So oder so: Infantino jedenfalls hat natürlich alles Interesse, dass die Untersuchung nicht wieder in Gang kommt. Denn Keller war, darauf deutet einiges hin, in einem Nebenverfahren drauf und dran, den Fifa-Chef in Bedrängnis zu bringen: Im an sich banalen Verfahren um einen Flug im Privatjet von Surinam nach Genf, der eine sechsstellige Summe gekostet haben soll und womöglich nicht im Einklang mit Fifa-Reglementen war. Für Infantino gilt die Unschuldsvermutung.